Tagesordnungen

Tagesordnung

Berichterstattung: GR. Mair

1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 03.06. 2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 07.10. 2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

3. GEP – Gefahrenabwehr und Entwicklungsplanung.
4. Abschluss eines 2. Nachtrages zum Unterbenützungsabkommen mit dem ASKÖ Ebensee betreffend das Sporthaus – Sportanlage Langwies.

Berichterstattung: GV.ⁱⁿ Huber

5. Änderung der Wassergebührenordnung.
6. Änderung der Kanalgebührenordnung.
7. Finanzierungsplan Bannwald Wimmersberg.
8. Bannwald Wimmersberg – Zustimmung zur Kostenerhöhung.
9. Endabrechnung Bau neues Schulzentrum.
10. Aufnahme eines Kassenkredites in Höhe von ca. €3,8000.000 für das Finanzjahr 2020.

Berichterstattung: GV.ⁱⁿ Königsmaier

11. Neuerlassung der Verordnung betreffend Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale.

Berichterstattung: GV. Schilcher

12. Verordnung eines Alkoholverbotes in ausgewiesenen Bereichen.

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

13. Abänderung der Vereinbarung „Verkehrsanbindung Betriebsareale Rindbach/Ebensee“.
14. Übernahme von Grundstücken der Mineral Abbau GmbH ins öffentl. Gut.
15. Bebauungsplan Nr. 30 „Vorderer Langbathsee“ – Beschlussfassung.
16. Flächenwidmungsplan Nr. 05-Änderung Nr. 06 - Lemmerer und gleichzeitig auch Bebauungsplan Nr. 28 Lemmerer - Beschlussfassung beider Eingaben.
17. Salinen Immobilien GmbH/Salinen Austria AG/Polytec Plastics Ebensee GmbH-Erstellung eines Bebauungsplanes – Grundsatzbeschluss.
18. Vereinbarung mit dem Land OÖ., Straßenmeisterei Bad Ischl, zur Schneeräumung und Salzstreuung für den Zeitraum der Winterdienstperiode
    1. Knoten Ebensee Mitte B145
    2. Knoten Rindbach B 145
    3. Offensee - Gemeindestraße

Berichterstattung: GR. Hundstorfer

19. Änderung der Abfallgebührenordnung.
20. Änderung der Abfallordnung hinsichtlich Fehlwürfen „Rote Karte“.
21. Bürger-App – „Nutzungsbedingungen“.
22. Vertragabschluss – Fa. Reininger „Urnenfriedhof“.
23. Neue Tarife für „Essen auf Rädern“.

Berichterstattung: GV.ⁱⁿ Huber

24. Änderungen in der Zusammensetzung des Personalbeirates.
25. Änderung des Dienstpostenplanes.

Allfälliges

26. Allfälliges