23. öffentliche Gemeinderatssitzung 9.6.2020

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 18.11.2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses
  2. Vollinhaltliche Kenntnisname der Prüfberichte über die am 18.05.2020 durchgeführten Sitzungen des Prüfungsausschusses
  3. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des VFI der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee & CoKG zum 31.12.2019
  4. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2018

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Abtretung/Übernahme der Anteile des Landes OÖ am Technologiezentrum Inneres Salzkammergut

 

Berichterstattung: Vizebgm. Derfler

  1. Änderung der Richtlinien für die Benützung der gemeindeeigenen Anschlagtafeln

 

Berichterstattung: Vizebgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Absprache/Vorberatung über die Durchführung des Sommerkindergartens/Sommerhortes 2020 (3.8 bis 28.8.2020)
  2. Neuerlassung der Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungsordnung für den Gemeindeeigenen Kindergarten und für die Krabbelstube
  3. Änderung der Tarifordnung für die Krabbelstube und Kinderbetreuungseinrichtung

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Darlehensvergabe für den Brunnen Roith
  2. Darlehensvergabe für das Leitungsinformationssystem
  3. Darlehensvergabe für die Wildbach- und Lawinenverbauung Rindbach
  4. Kanalisation-Sanierung Zone 2 und Neuaufschließungen, Auftragsvergabe für die Baumeisterarbeiten
  5. Kanalisation – Sanierung Zone 2, Maschinelle und Elektrische Ausstattung der Pumpwerke – Auftragsvergabe
  6. Kanalisation-Sanierung Zone 2, Abschluss eines Bestandsvertrages mit den Österr.Bundesforsten für die Verlegung einer Seeleitung
  7. Dipl.Ing.Peter Adler, Anpassung des Honorars für die Planung und Bauleitung der Kanalsanierung Zone 2 durch Projekterweiterung und Neuaufschließungen
  8. Abschluss eines Fördervertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Abwasserversorgungsanlage BA 15 (LIS Leitungsinformationssystem)
  9. Abschluss eines Fördervertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Abwasserversorgungsanlage BA 16 (Kanal Langwies)
  10. Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA 12 (Brunnen Roith)
  11. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2019
  12. Subvention für den Segelclub Ebensee

 

Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Neuerlassung der Verordnung betreffend Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale
  2. Verpachtung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Landungsstegs an die Segelschule SALT.co.at
  3. Verpachtung einer Teilfläche des Gundstückes 182/25 an die Segelschule SALT.co.at
  4. Neue Hallenbad Tarif-Ordnung

 

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

  1. Vereinbarung mit Karl Loidl, Hugo Wolf-Straße 4, 4802 Ebensee am Traunsee betreffend Begehungsrecht eines Teilbereiches des Grundstückes Nr. 749/17
  2. Schenkungsvertrag betreffend Grundstück ES 408 des GB 42003 – Grundstück Nr. 618/26 im Gesamtausmaß von 1481m2
  3. Übertragungsverordnung für Aufträge bzgl. Generalsanierung Rudolfsbrücke
  4. Kennzeichnung von Ortschaften, Verkehrsflächen und Gebäuden; Straßenneubenennung – „Seebergsiedlung A“ in „Sonnengasse“ - Verordnung
  5. Bebauungsplan Nr. 30 „Vorderer Langbathsee“ – Beschlussfassung
  6. Flächenwidmungsplan Nr. 05-Änderung Nr. 18 - Spar Österr. Warenhandels AG - Umwidmung der Grundstücke 294/3 und 294/5, KG Ebensee, auf Gebiet für Geschäftsbauten mit einer Gesamtverkaufsfläche von 1.500 m² – Grundsatzbeschluss
  7. Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße – Schwaigerweg“, Änderung Nr. 03 „Feichtinger Herbert“, Grundsatzbeschluss
  8. Auftragsvergabe Wartungsvertrag RWA-Anlagen und autom. Schiebetüren
  9. Auftragsvergabe Austrian Standards – Kommunales Pilot-Projekt
  10. Abgabe einer Grundstücksfläche aus dem öffentlichen Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Neuhuber Mathias
  11. Vereinbarung mit der Steinkogler Projektentwicklungs GmbH betreffend Errichtung einer Zufahrsstraße auf Grundstück Nr. 711/2 (öffentliches Gut)

 

Berichterstattung: GV.in Promberger

  1. Kenntnisnahme des Geschäftsverteilungsplanes
  2. Dienstpostenplanänderungen

 

Berichterstattung: GR. Parzer

  1. Änderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse seitens der SPÖ Fraktion
  2. Resolution zum Begutachtungsentwurf der OÖ ROG-Novelle 2020

 

Allfälliges

  1. Allfälliges