24. öffentliche Gemeinderatssitzung 29.9.2020

Tagesordnung

 

Information durch Bgm. Ing. Siller über die Auftragsvergaben betreffend Rudolfsbrücke gemäß den Übertragungsverordnungen

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2019

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Abtretungserklärung für kartellrechtliche Rückförderungsansprüche
  2. Abschluss eines Wartungsvertrages für die Aufzüge im neuen Schulzentrum
  3. Bushaltestelle Bahnhof Ebensee – Bahngrundbenützung, Abschluss eines Benützungsvertrages
  4. Abschluss eines Strom-Liefervertrags
  5. Angebot Magenta – neuer Handyvertrag
  6. Abschluss einer Vereinbarung mit der FF Langwies betreffend Benutzung des Gebäudes der ehemaligen VS Langwies

 

Berichterstattung: Vizebgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Benützungsübereinkommen mit der Volkshilfe Logopädischer Dienst Linz betreffend die kostenlose Benützung eines Raumes in der ehemaligen Landesmusikschule

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Genehmigung des Voranschlags 2020 und 2021 für den VFI der Marktgemeinde Ebensee
  2. Genehmigung des mittelfristigen Finanzplans des VFI der Marktgemeinde Ebensee
  3. Nachtragsvoranschlag 2020
  4. Auftragsvergabe nach Darlehens-Check (Vereinbarung, Vollmacht)
  5. Aufnahme eines Zwischenkredites für die Brückensanierung
  6. Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Markgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA 13 Heumahdgupf
  7. Kanalsanierung Zone 2, Bauabschnitt 17, Auftragsvergabe für die Innensanierung von Kanälen und Schächten
  8. Erweiterung Auftrag Fa. Porr Sanierung Zone 2, Wasserversorgungsanlage Feldgasse, Almhausstraße, Seebergsiedlung
  9. Erlassung einer Parkgebührenordnung für die Kurzparkzone „Langwieserstraße“ (the riverwave)
  10. Anschaffung von zwei Parkautomaten

 

Berichterstattung: GR. Hundstorfer

  1. Abfallordnung
  2. Abfallgebührenordnung

 

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

  1. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 18 - Spar Österr. Warenhandels AG - Umwidmung der Grundstücke 294/3 und 294/5, KG Ebensee, auf Gebiet für Geschäftsbauten mit einer Gesamtverkaufsfläche von 1.500 m² – Beschlussfassung
  2. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 10, Brandecker-Roith – Beschlussfassung
  3. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 17, Lahnsteiner Johann, Offenseestraße 28 –Grundsatzbeschluss
  4. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 20 „von Amtswegen–Roith“ – Grundsatzbeschluss
  5. Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße – Schwaigerweg“,– Änderung Nr. 03, Feichtinger Herbert – Beschlussfassung
  6. Bebauungsplan Nr. 29 „Saline/Polytec“ – Beschlussfassung
  7. Zentrumsnahe Traunufergestaltung – Auftragsvergabe Wegebau

 

Berichterstattung: GV. Lahnsteiner

  1. Förderung der Firma Profs für die Durchführung der Kite Foil Europameisterschaft

 

Berichterstattung: GV.in Promberger

  1. Änderungen des Dienstpostenplanes
  2. Umstellung des Rufhilfesystems im betreubaren Wohnen, Alte Saline 1, auf das Hilfesystem des OÖ. Roten Kreuzes ab 1.1.2021
  3. Abschluss eines Liefervertrages mit Essen auf Rädern

 

Allfälliges

  1. Allfälliges