Tagesordnungen

28. öffentliche Gemeinderatssitzung 13.4.2021

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mair

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichts über die am 30.11.2020 durchgeführte 25. Sitzung des Prüfungsausschusses
  2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichts über die am 09.12.2020 durchgeführte 26. Sitzung des Prüfungsausschusses

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Abschluss einer Vereinbarung bzgl. Durchführung eines Shuttle-Dienstes zwischen Parkplatz Trauneck und Freizeitanlage Rindbach
  2. Neuabschluss eines Bestandsvertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Bootshüttenanlage Seewinkel
  3. Abschluss eines Kaufvertrages betreffend Grundstücknr. 155/20, der Liegenschaft EZ 261, KG 42010 Langwies (Verkauf von 54 qm2)
  4. Abschluss eines 1. Nachtrages zum Benützungsübereinkommen mit Johann Habsburg-Lothringen betreffend die Parkplatzbewirtschaftung am Offensee
  5. Vertragsverlängerung Fläche um das Wohnhaus und Holzhüttenanlage Offenseestraße 30 und Abschluss dreier Bestandsverträge betreffend Klettersteig Hochkogl, Klettersteig Alberfeldkogel und Steg Rindbach mit den Österreichischen Bundesforsten
  6. Abschluss einer Vereinbarung mit Herrn Dipl. Ing. Klaus Attwenger, Alte Traunstraße 18, betreffend Schneeräumung und Grundbenützung

 

Berichterstattung: VizeBgm. Derfler

  1. Beschlussfassung betreffend dem Finanzierungsübereinkommen mit der „Kulturhauptstadt Bad Ischl – Salzkammergut 2024 GmbH“

 

Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Neuerlassung einer Tarifordnung für die Rathaussäle
  2. Abschluss einer Rahmenvereinbarung für die Bewirtschaftung der Rathaussäle mit einem Pächter

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2020
  2. Abwasserbeseitigungsanlage BA 17 – Zusatzauftrag an die Fa. Porr für die Anschlussarbeiten der gemeindeeigenen Wohnhäuser Offenseestraße 30 u. 99 an die Ortskanalisation
  3. Auftragsvergabe für die Bohrarbeiten zum Anschluss der gemeindeeigenen Wohnhäuser in der Offenseestraße 30 u. 99 an die Ortskanalisation, BA 17
  4. Wasserversorgungsanlage Langwies, BA11, Hochbehälter Langwies, Erd- und Bauarbeiten, Auftragsvergabe.
  5. Änderung bzw. Neuerlassung der Parkgebührenordnung
  6. Beschlussfassung über die Gründung einer gemeindeeigenen Gesellschaft für Parkraumbewirtschaftung

 

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

  1. Abschluss eines Gestattungsvertrages mit dem Amt der Oö. Landesregierung für den Anschluss einer Verkehrsfläche der Gemeinde an die L1297-Langbathsee-Landesstraße (Hofschmiedbrücke)
  2. Zustimmung zur Sondernutzung öffentlicher Gemeindestraßen – Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der Energie AG OÖ zur Verlegung von Datenleitungen
  3. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 17 – „Lahnsteiner-Roith“, Beschlussfassung
  4. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 06 und Bebauungsplanänderung Nr. 28 – „Lemmerer“ – Beschlussfassung
  5. Flächenwidmungsplan 05/2015, Änderung Nr. 21 – Promberger, Almhausstraße – Grundsatzbeschluss
  6. Verhängung des Neuplanungsgebiet Emseea – Einleitung des Verfahrens – Grundsatzbeschluss
  7. Auftragsvergabe Vertrag Reinigung Grünanlagen
  8. Auftragsverlängerung Vertrag Reinigung öffentl. WCs
  9. Auftragsvergaben Wartungsverträge Schulzentrum
  10. Grundstück Langwieserstraße 30 – konsenslose Baumaßnahmen - Aufsichtsbeschwerde

 

Berichterstattung: GV. Lahnsteiner

  1. Förderung Profs - 17. Traunsee-Segel-Woche und 6. Lakeventure Events 2020

 

Allfälliges

  1. Allfälliges