Tagesordnungen

Tagesordnung

Berichterstattung: GR Dr. Matthäus Schmied

1. Berichterstattung über die Prüftätigkeit des Prüfungsausschusses am 20.09.2021

Berichterstattung: Bgm.ⁱⁿ Sabine Promberger

2. Abschluss von 2 Kaufverträgen betreffend die neu geschaffenen Grundstücke 616/955 und 616/952 je KG 42003 Ebensee nördlicher Parkplatz KZ-Friedhof
3. Abschluss eines Benutzungsübereinkommens betreffend 3 Räume (WC und 2 Abstellräume) im Rathaus im Keller unter der Bühne
4. Abschluss eines neuen Mietvertrages Kebap-Stand Hauptstraße
5. Abschluss eines Kaufvertrages betreffend Trennstück „2“ des GSt. 725/1 inneliegend in EZ 2066 der KG 42003 Ebensee betreffend einer privaten Bebauung des Öffentlichen Gutes in der Alten Traunstraße
6. Abschluss eines Schenkungsvertrages der Liegenschaft EZ 2457 KG 42003 Ebensee, bestehend aus GSt. 589/16 im Gesamtausmaß von 154 m² für die FF Rindbach bei Busumkehr Jocherbrücke
7. Abschluss eines Tauschvertrages betreffend neues GSt. 369/36 das zugeschrieben wird zu EZ 2066 KG 42003 Ebensee und GSt. 390/54 das zugeschrieben wird zu EZ 707 KG 42003 Ebensee in der Sonnengasse für die Errichtung einer Sickergrube
8. Abschluss eines Vertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Grundfläche Erholung - Freizeitgelände Trauneck
9. Abschluss eines Vertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Fläche für Errichtung und Betrieb einer WC Anlage (Seeaustraße, Offensee)
10. Abschluss eines Gasliefervertrages mit der Energie AG Vertrieb
11. Entsendung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Sozialhilfeverband Gmunden

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

12. Neuerlassung einer Wassergebührenordnung
13. Neuerlassung einer Kanalgebührenordnung
14. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kleinrüstfahrzeuges für die FF Langwies
15. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die FF Ebensee
16. Grundsatzbeschluss über den Ankauf eines Kleinlöschfahrzeuges für die FF Ebensee

Berichterstattung: Vzbgm. Martin Derfler

17. Anpassung der Satzung des Wegeerhaltungsverband WEV Alpenvorland

Berichterstattung: GR Markus Parzer

18. Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2022
19. Aufnahme eines Kassenkredites 2022
20. Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Finanzjahr 2022
21. Verlängerung Mitgliedschaft REGIS & Förderperiode 2023-2027
22. Förderung Heimat-u. Musealverein Ebensee-Bauliche Sanierung des Museumhofes
23. Resolution betreffend Adaptierung des Gehaltsschemas für Bedienstete der Oö. Gemeinden an den Oö. Landtag
24. Resolution betreffend Radarüberwachungen durch Gemeinden an die Bundes- und Langdesregierung und Nationalrat und Landtag

Berichterstattung: GVⁱⁿ Sandra Huber

25. Zurücklegung der Tätigkeit als Gemeindearzt und Zuerkennung einer dauernden Pension
26. Werkvertrag mit Dr. Singer als Gemeindearzt (Nachfolger von Dr. Böhler)

Berichterstattung: GVⁱⁿ DIⁱⁿ Christa Tatár

27. Neuerlassung der Abfallgebührenordnung
28. Neuerlassung der Lärmschutzverordnung nach Verordnungsprüfung
29. Teilnahme am Projekt “KLAR! – Klimawandel-Anpassungsmodellregionen“
30. Einstellung des E-Carsharing Angebotes der Marktgemeinde Ebensee
31. Errichtung einer E-Ladestation

Berichterstattung: GR MSc. Thomas Pfaffenhuemer

32. Neuerlassung der Tarifordnung für den Rathaussaal

Berichterstattung: GV Mag. Thomas Siegl

33. Bebauungsplanänderung 29.01 „Polytec“ – Beschlussfassung
34. Bebauungsplanänderung 22.03 „Brejcha, Loidl-Kendler“ – Beschlussfassung
35. Umwidmung „ehem. Emseea“ – Grundsatzbeschluss
36. Umwidmung „Hiaslalmparkplatz“ – Grundsatzbeschluss
37. Umwidmung „Miesenbachmühle – The Wave“, Sondergebiet Tourismus – Grundsatzbeschluss
38. Digitalisierung der Bauakte

Allfälliges

39. Allfälliges