Tagesordnungen

3. öffentliche Gemeinderatssitzung 7.4.2022

 

Tagesordnungen (Symbolbild)

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Dr. Matthäus Schmied

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 24.03.2022 durchgeführte 2. Sitzung des Prüfungsausschusses

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2021
  2. Finanzierungsplan für das Projekt „WLV Jahresprogramm 2022“
  3. Darlehensaufnahme für das Vorhaben „FF Langwies Depotbau Ausfinanzierung“
  4. Darlehensaufnahme für das Vorhaben „WLV Abgangsdeckung“
  5. Kündigung Buchungssoftware für E-Car

 

Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger

  1. Übernahme eines bestehenden Mietvertrages betreffend eines Raumes in der ehem. Sonderschule Ebensee, Schulgasse 6
  2. Subvention Wasserrettung
  3. Neubestellung eines Beiratsmitgliedes für das Technologiezentrum Inneres Salzkammergut GmbH, Technoparkstraße 3, 4820 Bad Ischl
  4. Kreditüberschreitung Straßenbudget
  5. Bestellung eines Brandschutzbeauftragten der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee sowie eines Stellvertreter
  6. Situation Arztpraxis Dr. Böhler

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Grundsatzbeschluss Soleleitungsweg im Bereich der Fam. Haubenhofer

 

Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár

  1. Lärmschutzverordnung nach VO-Prüfung
  2. Änderungsmeldung zur Teilnahme „Klimawandelanpassungsregion Bad Ischl-Ebensee“, Phase 1

 

Berichterstattung: Vzbgm. Martin Derfler

  1. Vergabe des Sportehrenszeichens für das Jahr 2021/2022

 

Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár (i.V. von GV Mag. Ing. Thomas Siegl, MPA MBA)

    • Neubeschlussfassung des Infrastrukturkostenbeitrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 26.09.2019 beschlossenen Infrastrukturkostenbeitrages
    • Neubeschlussfassung des Baulandsicherungsvertrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 30.01.2020 beschlossenen Baulandsicherungsvertrages
    • Beschlussfassung der Flächenwidmungsplan 05/2015 - Änderung Nr. 06 und des Bebauungsplanes Nr. 28 – „Lemmerer“

 

Berichterstattung: GV Johann Schilcher

  1. Erhöhung der Stundenanzahl für Betreuung des Jugendzentrums
  2. Information zu ukrainischen Flüchtlingen in Ebensee

 

Allfälliges

  1. Allfälliges