Tagesordnungen des Gemeinderats

16. öffentliche Gemeinderatssitzung 13.12.2018

Tagesordnung

 

Information durch Bgm. Ing. Siller über die Auftragsvergaben betreffend Brücken und Schulzentrum gemäß den Übertragungsverordnungen.

 

Berichterstattung: GR. Mag. Heissl

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 17.09.2018 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Antrag der FPÖ gemäß § 46 Abs. 2 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Misstrauensantrag nach § 31 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.
  2. Nachbesetzung der frei gewordenen Stelle im Gemeindevorstand durch die FPÖ.
  3. Kündigung des Gestattungsvertrages (Kebab-Stand) mit Herrn Wolfgang Neuhuber.
  4. Aufhebung der im GR am 25.01.2018 beschlossenen Winterdienst Verordnung.
  5. Abschluss eines DSGVO – Supportvertrages.
  6. Serverlösung – NEU.
  7. Schlafmeile Traunsee, Berggasse 21 – Anpachtung von zwei Autoabstellplätzen
  8. 1. Nachtrag zum Baurechtsvertrag Altstoffsammelzentrum Ebensee am Traunsee.
  9. Beschluss des Kaufvertrages betreffend das ehem. Gemeindewohnhaus Lahnsteinsiedlung 14 inklusive Grundfläche.
  10. Außerkraftsetzung der Richtlinien zur Bürgerfragestunde vom 26.09.1988

 

Berichterstattung: Vizebgm. Derfler

  1. a) Ansuchen der Salinenmusikkapelle Ebensee um finanzielle Unterstützung für den Ankauf bzw. Reparatur von Instrumenten, Kauf von Trachten und für das Schulgeld an den Ausschuss für Sport und Kultur.
    b) Ansuchen der SPG muki Tischtennis um finanzielle Unterstützung für den Ankauf von Tischtennistischen an den Ausschuss für Sport und Kultur.

 

Berichterstattung: Vizebgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Abschluss eines Pachtvertrages für das Schulbuffet im neuen Schulzentrum.
  2. Vereinbarung mit dem OÖ. Hilfswerk zur Trägerschaft und Miete Hort Ebensee – ehem. VS II, Kirchengasse 7.
  3. Neues Arbeitsübereinkommen mit dem OÖ. Hilfswerk.
  4. Teilrechtsfähigkeit der VS Roith, VS Ebensee und NMS Ebensee.
  5. 5. Nachtrag zur Vereinbarung vom 3.10.1985/31.12.1985 und Finanzierung 2013.
  6. Auftragsvergaben für die Sanierung des bestehenden Turnsaals gemäß der Verpflichtung lt. 3. Nachtrag vom 5.7.2016

 

Berichterstattung: GR. Hundstorfer

  1. Anpassung der Abfallgebühren.
  2. Anpassung der Abfallordnung.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Aufnahme eines Kassenkredites für 2019.
  2. Festsetzung der Hebesätze 2019.
  3. Beschlussfassung über den MFP 2019-2023.
  4. Änderung der Wassergebührenordnung.
  5. Änderung der Kanalgebührenordnung.
  6. Genehmigung des Voranschlages 2019.
  7. Abschluss eines Bestandsvertrages mit der ÖBf AG über die Wasserleitung Finkerleiten.
  8. Abschluss eines Bestandsvertrages mit der ÖBf AG über den Hochbehälter Kohlstatt.
  9. Wasserversorgung Feuerkogel, Herstellung der Anschlussleitungen für das Projekt „Hochbehälter Heumahdgupf“ – Auftragsvergabe.
  10. Aufschließung des Siedlungsgebietes „ Am Traundamm“.
  11. Darlehensaufnahme für die Sanierung des bestehenden Turnsaals gemäß der Verpflichtung lt. 3. Nachtrag vom 5.7.2016.

 

Berichterstattung: Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Erlassung einer Verordnung betreffend Gemeindezuschlag zur Freizeitwohnungspauschale gemäß § 57 Oö. Tourismusgesetz 2018.

 

Berichterstattung: GV. Schilcher

  1. Änderung der Zuständigkeit für Jugendzentrum.
  2. Abschluss eines Vertrages für Betreuung des Jugendzentrums.

 

Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Kenntnisnahme des Schreibens des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 21. November 2018 betreff Aufsichtsbeschwerde – Enderledigung.
  2. Auftragsvergabe – Baubetreuung, Sanierung und Verwaltung Gemeinde-wohnhaus Ebensee, Schubertstraße 14-16.
  3. Flächenwidmungsplan-Änderung Nr. 5.07 – Beachbar Trauneck.

 

Berichterstattung: Gr.in Dr.in med. Schwarz

  1. Anzeige der BÜFE gemäß § 23 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse.
  2. Antrag der BÜFE gemäß § 46 Abs. 2 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Ansuchen an den BAV um Zuschuss zu den Kosten bei der Brücke zum ASZ.

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Antrag der FPÖ gemäß § 46 Abs. 2 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Änderung der Stellvertretung des Fraktionsobmannes.

 

Berichterstattung: GV. Lahnsteiner

  1. Antrag der ÖVP gemäß § 46 Abs. 2 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Öffentlichkeitsarbeit – Aufnahme GR.
  2. Antrag der ÖVP gemäß § 46 Abs. 2 OÖ. GemeindeO 1990 idgF.: Antrag Bürgerfragestunde.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Weiterbestellung des Amtsleiters der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee.

 

Berichterstattung: GV.in Promberger

  1. Dienstpostenplanänderungen.

 

Allfälliges

  1. Allfälliges