Tagesordnungen des Gemeinderats

18. öffentliche Gemeinderatssitzung 27.6.2019

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 19.03.2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. Angebot Magenta – neuer Handyvertrag.
  2. Abschluss von Nachträgen zu den abgelaufenen Verträgen mit den Österreichischen Bundesforsten.
  3. Verkauf der Gemeindeliegenschaft Grasbergweg 2 (altes Feuerwehrdepot FF Langwies).
  4. Verzicht auf das Vorkaufsrecht, Liegenschaft Hauptstraße 31, 4802 Ebensee am Traunsee – Gebäude und Grundfläche (ehem. Tiki Taki).

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Darlehensaufnahme für den Wasserbau Langwies.
  2. Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für die Nachhaltigkeit und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, auf Grund des Wasserbauvorhabens BA 11 (Wasserversorgung Langwies).
  3. Wasserversorgung Feuerkogel, Errichtung des Hochbehälters „Heumahdgupf“, Auftragvergabe für die Errichtung samt Verrohrung und UV-Desinfektion.
  4. Wasserversorgungsanlage „Brunnen Roith“ – Auftragsvergabe über die Errichtung des Brunnengebäudes
  5. Abwasserbeseitigungsanlage, Kamerabefahrung Zone 4 – Auftragsvergabe für die Zonenbefahrung samt Dichtheitskontrollen der Druckleitungen.
  6. Erschließung des Siedlungsgebietes „Am Traundamm“ an die öffentl. Wasserver- und Abwasserentsorgung – Auftragsvergabe.

 

Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Abschluss einer Sondergebrauchserlaubnis für die Abstellung eines Foodtrucks im Trauneck (Pachtfläche ÖBF – Grundfläche 182/22 Oberlangbath – Platz neben öffentl. WC Trauneck) – Chili Beisl – Josef Holzinger, Hauptstraße 24, 4802 Ebensee am Traunsee.
  2. Nachtrag zum Pachtvertrag mit Herrn Rudolf Obersteiner, Rindbachstraße 34s, 4802 Ebensee am Traunsee.

 

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

  1. Abschluss eines Verwaltungsvertrages mit der LAWOG, Garnisonstraße 22, 4021 Linz betreffend das Gemeindewohnhaus Schubertstraße 14/16.
  2. Übernahme eines Grundstücks ins öffentliche Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee – ÖBf AG, Steinkogelstraße 25, 4802 Ebensee am Traunsee.
  3. Flächenwidmungsplan Nr. 05 – Änderung Nr. 15, ÖEK Nr. 02 - Änderung Nr. 10, ÖEK-Änderung – ÖBF AG, Feuerkogel/Schipistenerweiterung Grundsatzbeschluss.

 

Berichterstattung: GR. Parzer

  1. Änderungen für die Zusammensetzung der Ausschüsse seitens der SPÖ Fraktion.
  2. Resolution Oberösterreichisches Wasserversorgungsgesetz 2015.
  3. Resolution OÖ. Bautechnikgesetz 2013 und OÖ. Raumordnungsgesetz 1994.
  4. Resolution Gemeindefinanzierung Neu.

 

Berichterstattung: GR. Hundstorfer

  1. Vereinbarung der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee und des Bezirksabfallverbandes Gmunden betreffend das ASZ Ebensee am Traunsee.

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse.
  2. Resolution hinsichtlich der Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitz.
  3. Empfehlung des Prüfungsausschusses vom 3.6.2019 – Zuteilung für Hochwasser und Katastrophenschutz, Wildbach- und Lawinenverbauung – Überprüfung durch den Finanzausschuss.

 

Allfälliges

  1. Allfälliges