Tagesordnungen des Gemeinderats

21. öffentliche Gemeinderatssitzung 12.12.2019

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR. Mair

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 03.06. 2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
  2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 07.10. 2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd

  1. GEP – Gefahrenabwehr und Entwicklungsplanung.
  2. Abschluss eines 2. Nachtrages zum Unterbenützungsabkommen mit dem ASKÖ Ebensee betreffend das Sporthaus – Sportanlage Langwies.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Änderung der Wassergebührenordnung.
  2. Änderung der Kanalgebührenordnung.
  3. Finanzierungsplan Bannwald Wimmersberg.
  4. Bannwald Wimmersberg – Zustimmung zur Kostenerhöhung.
  5. Endabrechnung Bau neues Schulzentrum.
  6. Aufnahme eines Kassenkredites in Höhe von ca. €3,8000.000 für das Finanzjahr 2020.

 

Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Neuerlassung der Verordnung betreffend Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale.

 

Berichterstattung: GV. Schilcher

  1. Verordnung eines Alkoholverbotes in ausgewiesenen Bereichen.

 

Berichterstattung: GV. Mag. Heissl

  1. Abänderung der Vereinbarung „Verkehrsanbindung Betriebsareale Rindbach/Ebensee“.
  2. Übernahme von Grundstücken der Mineral Abbau GmbH ins öffentl. Gut.
  3. Bebauungsplan Nr. 30 „Vorderer Langbathsee“ – Beschlussfassung.
  4. Flächenwidmungsplan Nr. 05-Änderung Nr. 06 - Lemmerer und gleichzeitig auch Bebauungsplan Nr. 28 Lemmerer - Beschlussfassung beider Eingaben.
  5. Salinen Immobilien GmbH/Salinen Austria AG/Polytec Plastics Ebensee GmbH-Erstellung eines Bebauungsplanes – Grundsatzbeschluss.
  6. Vereinbarung mit dem Land OÖ., Straßenmeisterei Bad Ischl, zur Schneeräumung und Salzstreuung für den Zeitraum der Winterdienstperiode
    1. Knoten Ebensee Mitte B145
    2. Knoten Rindbach B 145
    3. Offensee - Gemeindestraße

 

Berichterstattung: GR. Hundstorfer

  1. Änderung der Abfallgebührenordnung.
  2. Änderung der Abfallordnung hinsichtlich Fehlwürfen „Rote Karte“.
  3. Bürger-App – „Nutzungsbedingungen“.
  4. Vertragabschluss – Fa. Reininger „Urnenfriedhof“.
  5. Neue Tarife für „Essen auf Rädern“.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Änderungen in der Zusammensetzung des Personalbeirates.
  2. Änderung des Dienstpostenplanes.

 

Allfälliges

  1. Allfälliges