Gemeinderatssitzung 4.10.2018

Aufzeichnung der 15. öffentlichen Gemeinderatssitzung in Ebensee vom 4. Oktober 2018

Einleitung

Reihenfolge der Tagesordnungspunkte und Dringlichkeitsanträge.
Information durch Bgm. Ing. Siller über die Auftragsvergaben betreffend Brücken und Schulzentrum gemäß den Übertragungsverordnungen.

 

Tagesordnungspunkt 1

Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bzgl. der Überprüfung des Rechnungsabschlusses.

 

Tagesordnungspunkt 2

Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bzgl. der Überprüfung des Nachtragsvoranschlages 2018.

 

Tagesordnungspunkt 3

Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 11.06.2018 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.

 

Tagesordnungspunkt 4

Abschluss eines Wartungsvertrages für die Aufzüge im neuen Schulzentrum

 

Tagesordnungspunkt 5

Abschluss eines Wartungsvertrages für das Programm Friedhofskataster der Fa. GISDAT und k5 Friedhof/Gräberabrechnung der Fa. GEMDAT.

 

Tagesordnungspunkt 6

Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Grundbenützung Sportplatz Langwies Kabinen, Zuschauertribüne und Zufahrt/Parkfläche.

 

Tagesordnungspunkt 7

Abschluss von Nachträgen zu den abgelaufenen Verträgen mit den Österreichischen Bundesforsten.

 

Tagesordnungspunkt 8

Verkauf der Gemeindeliegenschaft Lahnsteinsiedlung 14 (ehem. Lahnstein 26).

 

Tagesordnungspunkt 9

Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages für die Errichtung und Betrieb des Trinkwasserbrunnens Roith.

 

Tagesordnungspunkt 10

Darlehensaufnahme für Kanal Langwies.

 

Tagesordnungspunkt 11

Darlehensaufnahme für Bedeckung des Fehlbetrages aus den Vorjahren (ord. HH).

 

Tagesordnungspunkt 12

Finanzierungsplan für das Projekt Feuerwehrdepot Langwies.

 

Tagesordnungspunkt 13

Finanzierungsplan für das Projekt Kindergarten Rindbachstraße 5.

 

Tagesordnungspunkt 14

Finanzierungsplan für das Projekt WLV Brentenkogel.

 

Tagesordnungspunkt 15

Übertragungsverordnung zur Vergabe von Aufträgen bzgl. FF-Depot Langwies.

 

Tagesordnungspunkt 16

Änderungen Vertrag Downhill Strecke Feuerkogel.

 

Dringlichkeitsantrag 1

Arbeiter-Samariter-Bund Bad Ischl, Objekt M3, Berufung gegen den feuerpolizeilichen Bescheid des Bürgermeisters vom 01.06.2018.

 

Dringlichkeitsantrag 2

Vergabe von Ehrenzeichen.

 

Tagesordnungspunkt 17

Allfälliges.