Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Gebührenbremse-Gesetz 2024
  2. Kreditüberschreitung Vorhaben Ankauf KRF der FF Langwies
  3. Finanzierungsplan Ankauf Fahrzeug KRF der FF Langwies

 

Berichterstattung: BGMin Sabine Promberger

  1. Bestellung eines KRF für die FF Langwies
  2. Essensaktion der Personalvertretung der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
  3. Kenntnisnahme der Neubesetzung des Personalbeirates der Personalvertretung der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
  4. Auftragsvergabe an Peer Wasserbau GmbH. & Co. KG. zur Nassbaggerung im Traunsee zur Schwemmholzbeseitigung

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Subventionsansuchen 2024 - Ebenseer Zukunft DOSTE - Verein für Dorfentwicklung
  2. Vertragsverlängerung und -anpassung mit Leitner KG - Vereinbarung Grundinanspruchnahme
  3. Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Lemmerergründe
  4. Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Marienstraße
  5. Verzicht auf Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstückes Nr. 463/69
  6. Kläranlage: Auftragserteilung zur Erhaltung der Funktionsfähigkeit sowie Erneuerung der Lager des Rundräumers beim Nachklärbecken im Klärturm
  7. Subventionsansuchen 2024 - Verein DOSTE
  8. Grundsatzbeschluss des BBPL Nr. 33 "Wolfsgruber"
  9. Antrag auf Umwidmung betr. die Gst. Nr. 382/1, KG Ebensee, von Grünland in Wohngebiet (970m2) und SO TB (3.632 m2), Familie Steinkogler

 

Berichterstattung: Vbgm. Hermann Neuböck

  1. Diverse Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen
  2. Abschluss eines Nachtrages zum Pachtvertrag ÖBF AG und einer neuerlichen Sondergebrauchserlaubnis für einen 2. Foodtruck betreffend Erholung und Freizeitanlage Trauneck

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Ergänzung - Abgabe aus dem öffentlichen Gut Teilgrundstück KG Ebensee im Bereich Bahnhofstraße 8

 

Berichterstattung: Vbgm.in Franziska Zohner-Kienesberger

  1. Änderung der Tarifordnung für Kindergarten und Krabbelstube
  2. Änderung der KBBEO für den Gemeindeeigenen Kindergarten
  3. Änderung der KBBEO für die Krabbelstube
  4. Spürnasenecke für den Kindergarten Ebensee
  5. Vereinbarung zur Trägerschaft mit dem OÖ Hilfswerk bezüglich Sommerkindergarten 2024

 

Berichterstattung: GV DI Christa Tatár

  1. Salzkammergut Shuttle - Verdichtung des Angebots für das Ortsgebiet von Ebensee ab Juli 2024
  2. Zuschuss für viehhaltende landwirtschaftliche Betriebe

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Umbesetzung Ausschüsse SPÖ

 

Allfälliges

  1. Allfälliges