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Geld ist im Leben nicht alles. Eine Weisheit, die durchaus auch für Gemeinden gültig sein darf. Nur spielt ohne Geld irgendwann keine Musik mehr. Um handlungsfähig zu bleiben oder notwendige Projekte verwirklichen zu können, ist, wie bei allen Unternehmen, die Aufnahme von Krediten der einzige Ausweg und nicht von vornherein verwerflich. Allerdings muss dabei immer die finanzielle Leistungsfähigkeit (Finanzkraft) in einem gesunden Verhältnis zur Kreditlast (Verbindlichkeiten) stehen. Sonst wird es schnell eng.

Bild: So viele Jahre braucht eine Gemeinde zur Begleichung ihrer Verbindlichkeiten, wenn dafür die komplette Finanzkraft aufgewendet wird. Je niedriger der Balken, desto besser. Eine solche Rechnung ist praktisch unrealistisch. Für die Bewertung der Finanzpolitik verschiedener Gemeinden ist sie aber eine sehr brauchbare Kennzahl.
Luftbild: Google Earth Pro / Daten: Statistik Land OÖ - Rechnungsabschluss 2019 / Grafik: Bürgerliste für Ebensee

Was passiert nun, wenn sich das Verhältnis von Verbindlichkeiten zur Finanzkraft stark verschlechtert? Derzeit ist Ebensee als sogenannte Abgangsgemeinde (Gemeinde mit Haushalts-Minus) schon stark eingeschränkt in der Handlungsfreiheit, weil das Land als Aufsichtsbehörde strenge Restriktionen für die Budgetgestaltung vorgibt. Wenn wir uns zukünftig noch weiter verschlechtern, dann werden wir in nicht allzu langer Zeit den Punkt erreichen, an dem dieses Minimum an Handlungsfähigkeit in Fremdbestimmung umschlagen wird. Zuerst wird das die Vereine treffen, wenn ohnehin nicht üppige Subventionen halbiert oder ganz eingestellt werden müssen. Ob nun die Vorgaben des Landes zu streng oder ungerecht sind, darüber kann man diskutieren. In den nächsten Jahren müssen wir jedoch damit leben. Ohne die Möglichkeit des Ansparens wird unser Spielraum immer kleiner, wichtige Investitionen für die Zukunft werden unmöglich. Die Corona-Mittel helfen kurzfristig, treiben aber die Schuldenlast weiter in die Höhe.

Ebensee ist von 438 Gemeinden in Oberösterreich, gemessen an der Finanzkraft, im Mittelfeld angesiedelt. Jedoch nur sechs Gemeinden in OÖ haben höhere Gesamtverbindlichkeiten (rund 28 Mio.) und bei der Pro-Kopf-Verschuldung (3.661) liegt Ebensee bei den schlechtesten zehn Prozent. Diese sehr hohe Schuldenlast im Verhältnis zur Bevölkerung zeigt eindrücklich die nebenstehende Grafik mit einem Vergleich der Nachbargemeinden. Alle Zahlen aus der Statistik des Landes Oberösterreich und bezogen auf das Jahr 2019, somit sind die Zahlen ohne jeglichen Effekt durch die Corona-Pandemie zu beurteilen.

Unsere Gemeinde hat sicher keine einfachen Rahmenbedingungen - große Gemeindefläche, viele Straßenkilometer, viele Brücken, hohe Fixkosten und mehr. Doch müssen wir damit umgehen und uns in Zukunft gut überlegen, in welche Projekte wir finanzielle Ressourcen investieren. Es müssen jedenfalls zukunftsträchtige, vollständig kalkulierte und von allen Fraktionen mitgetragene Projekte sein. Die mit uns vergleichbare Gemeinde Bad Goisern beweist, dass man auch wirtschaftlicher und mit nur halb so hohen Schulden agieren kann.

Die Stärkung der Einnahmequellen (z.B. durch die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf Langbathsee und Offensee) begrüßen wir sehr und setzen uns als BÜFE schon seit längerem dafür ein. Dennoch gilt für uns: Die über­eilte Gründung einer GmbH zur Parkraum­bewirtschaftung wird nicht der Goldesel sein, der uns künftig von allen Geldsorgen befreit.