Tagesordnung
Berichterstattung: GR. Mair
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 18.11.2019 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses
- Vollinhaltliche Kenntnisname der Prüfberichte über die am 18.05.2020 durchgeführten Sitzungen des Prüfungsausschusses
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Jahresabschlusses des VFI der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee & CoKG zum 31.12.2019
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2018
Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller BEd
- Abtretung/Übernahme der Anteile des Landes OÖ am Technologiezentrum Inneres Salzkammergut
Berichterstattung: Vizebgm. Derfler
- Änderung der Richtlinien für die Benützung der gemeindeeigenen Anschlagtafeln
Berichterstattung: Vizebgm.in Zohner-Kienesberger
- Absprache/Vorberatung über die Durchführung des Sommerkindergartens/Sommerhortes 2020 (3.8 bis 28.8.2020)
- Neuerlassung der Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungsordnung für den Gemeindeeigenen Kindergarten und für die Krabbelstube
- Änderung der Tarifordnung für die Krabbelstube und Kinderbetreuungseinrichtung
Berichterstattung: GV.in Huber
- Darlehensvergabe für den Brunnen Roith
- Darlehensvergabe für das Leitungsinformationssystem
- Darlehensvergabe für die Wildbach- und Lawinenverbauung Rindbach
- Kanalisation-Sanierung Zone 2 und Neuaufschließungen, Auftragsvergabe für die Baumeisterarbeiten
- Kanalisation – Sanierung Zone 2, Maschinelle und Elektrische Ausstattung der Pumpwerke – Auftragsvergabe
- Kanalisation-Sanierung Zone 2, Abschluss eines Bestandsvertrages mit den Österr.Bundesforsten für die Verlegung einer Seeleitung
- Dipl.Ing.Peter Adler, Anpassung des Honorars für die Planung und Bauleitung der Kanalsanierung Zone 2 durch Projekterweiterung und Neuaufschließungen
- Abschluss eines Fördervertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Abwasserversorgungsanlage BA 15 (LIS Leitungsinformationssystem)
- Abschluss eines Fördervertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Abwasserversorgungsanlage BA 16 (Kanal Langwies)
- Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee als Förderungsnehmer, aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA 12 (Brunnen Roith)
- Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2019
- Subvention für den Segelclub Ebensee
Berichterstattung: GV.in Königsmaier
- Neuerlassung der Verordnung betreffend Zuschlag zur Freizeitwohnungspauschale
- Verpachtung einer Teilfläche des gemeindeeigenen Landungsstegs an die Segelschule SALT.co.at
- Verpachtung einer Teilfläche des Gundstückes 182/25 an die Segelschule SALT.co.at
- Neue Hallenbad Tarif-Ordnung
Berichterstattung: GV. Mag. Heissl
- Vereinbarung mit Karl Loidl, Hugo Wolf-Straße 4, 4802 Ebensee am Traunsee betreffend Begehungsrecht eines Teilbereiches des Grundstückes Nr. 749/17
- Schenkungsvertrag betreffend Grundstück ES 408 des GB 42003 – Grundstück Nr. 618/26 im Gesamtausmaß von 1481m2
- Übertragungsverordnung für Aufträge bzgl. Generalsanierung Rudolfsbrücke
- Kennzeichnung von Ortschaften, Verkehrsflächen und Gebäuden; Straßenneubenennung – „Seebergsiedlung A“ in „Sonnengasse“ - Verordnung
- Bebauungsplan Nr. 30 „Vorderer Langbathsee“ – Beschlussfassung
- Flächenwidmungsplan Nr. 05-Änderung Nr. 18 - Spar Österr. Warenhandels AG - Umwidmung der Grundstücke 294/3 und 294/5, KG Ebensee, auf Gebiet für Geschäftsbauten mit einer Gesamtverkaufsfläche von 1.500 m² – Grundsatzbeschluss
- Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße – Schwaigerweg“, Änderung Nr. 03 „Feichtinger Herbert“, Grundsatzbeschluss
- Auftragsvergabe Wartungsvertrag RWA-Anlagen und autom. Schiebetüren
- Auftragsvergabe Austrian Standards – Kommunales Pilot-Projekt
- Abgabe einer Grundstücksfläche aus dem öffentlichen Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Neuhuber Mathias
- Vereinbarung mit der Steinkogler Projektentwicklungs GmbH betreffend Errichtung einer Zufahrsstraße auf Grundstück Nr. 711/2 (öffentliches Gut)
Berichterstattung: GV.in Promberger
- Kenntnisnahme des Geschäftsverteilungsplanes
- Dienstpostenplanänderungen
Berichterstattung: GR. Parzer
- Änderungen in der Zusammensetzung der Ausschüsse seitens der SPÖ Fraktion
- Resolution zum Begutachtungsentwurf der OÖ ROG-Novelle 2020
Allfälliges
- Allfälliges