Tagesordnungen

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

Tagesordnung

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 31.05.2023 durchgeführte 9. Sitzung des Prüfungsausschusses.

Berichterstattung: GR Markus Parzer

2. Genehmigung des 1. Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2023
3. Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2023-2027
4. Darlehensaufnahme vom Land OÖ für Wasserversorgung BA14
5. Änderung Zusammensetzung Ausschüsse, SPÖ

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

6. Umwidmung 5.41 - 564/7 und 564/8, KG Ebensee, Wohngebiet Bm1 in Wohngebiet ohne Einschränkung - Grundsatzbeschluss
7. Beschlussfassung - Umwidmung Nr. 5.21 inkl. Beschluss Baulandsicherungsvertrag

Berichterstattung: BGMⁱⁿ Sabine Promberger

8. Abschluss eines Benützungsübereinkommens für das Schulbuffet im Schulzentrum betreffend Schülerausspeisung
9. Abschluss eines Benützungsübereinkommens für das Schulbuffet im Schulzentrum betreffend Veranstaltungen
10. Abschluss eines Pachtvertrages betreffend Abstellplätze für Boote und Trailer im Trauneck
11. Beschlussfassung eines Energieliefervertrags Strom 2024/25
12. Kündigung Benützungsübereinkommen Parkplatz Offensee
13. Errichtung eines Gehsteigs in der Langbathstraße

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

15. Nachtrag Zone 3 Straßenbau Mendelssohnstraße
16. Nachtrag Zone 3 Gartenstraße

Berichterstattung: BGMⁱⁿ Sabine Promberger

16. Grundsatzbeschluss Ersatzbeschaffung MTF-A der FF-Roith

Berichterstattung: Vbgmⁱⁿ Franziska Zohner-Kienesberger

17. Änderung der KBBEO für die Krabbelstube
18. Änderung der KBBEO für den Kindergarten
19. Änderung der Tarifordnung für Kindergarten und Krabbelstube

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

20. Änderungen des Dienstpostenplanes
21. Nachbesetzung der Amtsleitung

Allfälliges

23. Allfälliges