Tagesordnungen

6. öffentliche Gemeinderatssitzung 29.9.2022

 

Tagesordnungen (Symbolbild)

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 19.05.2022 durchgeführte 4. Sitzung des Prüfungsausschusses
  2. Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2021

 

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

  1. Änderungen des Dienstpostenplanes
  2. Neufassung der Geschäftsordnung für den Personalbeirat

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Genehmigung des 2. Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2022
  2. Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2022-2026
  3. Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2022
  4. Umschuldung bestehender Darlehen von variabler auf fixe Verzinsung
  5. Kreditübertragung Sportmittelschule Ebensee Anschaffung Schulmöbel
  6. Abschluss eines Nachtrages zum Vertrag mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Erholung-Freizeitgelände Trauneck
  7. Abschluss eines Nachtrages zum Vertrag mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Grundfläche Uferfläche Trauneck

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Beschluss - Flächenwidmungsplan- Änderung Nr. 5.11 und ÖEK- Änderung Nr. 2.09 und gleichzeitiger Beschluss des Baulandsicherungsvertrages
  2. „Lemmerergründe“
    • Neubeschlussfassung des Infrastrukturkostenbeitrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 26.09.2019 beschlossenen Infrastrukturkostenbeitrages
    • Neubeschlussfassung des Baulandsicherungsvertrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 30.01.2020 beschlossenen Baulandsicherungsvertrages
    • Beschlussfassung der Flächenwidmungsplan 05/2015 - Änderung Nr. 06 und des Bebauungsplanes Nr. 28 – „Lemmerer“
  3. Grundsatzbeschluss – Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.37 auf Gdst. 618/70 (ÖBF) und 618/79 (Energie AG), KG Ebensee, bzgl. "Schutz- oder Pufferzone im Bauland unter Ausschluss jeglicher Wohnnutzung"
  4. Grundsatzbeschluss – Flächenwidmungsplanänderung auf Nr. 5.38; EZ 240, KG Ebensee; Umwidmung von Grünland in Bauland Wohngebiet

 

Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger

  1. Abschluss eines Vertrages über die Errichtung einer Interessengemeinschaft – betreffend Soleleitungsweg
  2. Abschluss eines Programmwartungsvertrages für das Gemdat Programm Kigadu (ersetzt Webkevin)
  3. Abschluss eines Werksvertrages mit einer Arbeitsmedizinerin
  4. Beschluss über Einrichtung eines befristeten Ausschusses für die Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft sowie Zuteilung zu einer Geschäftsgruppe
  5. Wahl in den Ausschuss für die Gründung einer Parkraum GmbH (9 Mitglieder + 9 Ersatzmitglieder – Fraktionswahlen)

 

Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár

  1. Grundsatzbeschluss Traunsteintaxi

 

Allfälliges

  1. Allfälliges