Tagesordnung
Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied
- Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 19.05.2022 durchgeführte 4. Sitzung des Prüfungsausschusses
- Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2021
Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer
- Änderungen des Dienstpostenplanes
- Neufassung der Geschäftsordnung für den Personalbeirat
Berichterstattung: GR Markus Parzer
- Genehmigung des 2. Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2022
- Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2022-2026
- Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2022
- Umschuldung bestehender Darlehen von variabler auf fixe Verzinsung
- Kreditübertragung Sportmittelschule Ebensee Anschaffung Schulmöbel
- Abschluss eines Nachtrages zum Vertrag mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Erholung-Freizeitgelände Trauneck
- Abschluss eines Nachtrages zum Vertrag mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Grundfläche Uferfläche Trauneck
Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA
- Beschluss - Flächenwidmungsplan- Änderung Nr. 5.11 und ÖEK- Änderung Nr. 2.09 und gleichzeitiger Beschluss des Baulandsicherungsvertrages
- „Lemmerergründe“
- Neubeschlussfassung des Infrastrukturkostenbeitrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 26.09.2019 beschlossenen Infrastrukturkostenbeitrages
- Neubeschlussfassung des Baulandsicherungsvertrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 30.01.2020 beschlossenen Baulandsicherungsvertrages
- Beschlussfassung der Flächenwidmungsplan 05/2015 - Änderung Nr. 06 und des Bebauungsplanes Nr. 28 – „Lemmerer“
- Grundsatzbeschluss – Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.37 auf Gdst. 618/70 (ÖBF) und 618/79 (Energie AG), KG Ebensee, bzgl. "Schutz- oder Pufferzone im Bauland unter Ausschluss jeglicher Wohnnutzung"
- Grundsatzbeschluss – Flächenwidmungsplanänderung auf Nr. 5.38; EZ 240, KG Ebensee; Umwidmung von Grünland in Bauland Wohngebiet
Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger
- Abschluss eines Vertrages über die Errichtung einer Interessengemeinschaft – betreffend Soleleitungsweg
- Abschluss eines Programmwartungsvertrages für das Gemdat Programm Kigadu (ersetzt Webkevin)
- Abschluss eines Werksvertrages mit einer Arbeitsmedizinerin
- Beschluss über Einrichtung eines befristeten Ausschusses für die Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft sowie Zuteilung zu einer Geschäftsgruppe
- Wahl in den Ausschuss für die Gründung einer Parkraum GmbH (9 Mitglieder + 9 Ersatzmitglieder – Fraktionswahlen)
Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár
- Grundsatzbeschluss Traunsteintaxi
Allfälliges
- Allfälliges