Tagesordnungen

3. öffentliche Gemeinderatssitzung 21.4.2016

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR.in Dr.in Schwarz

  1. Kenntnisnahme des Prüfberichtes der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Voranschlages 2016.
  2. Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 14.12.2015 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
  3. Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 17.3.2016 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
  4. Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 5.4.2016 durchgeführte Sitzung des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Ebensee.
  5. Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Bisherige Überwachung der Traunbrücke und alle anderen gemeindeeigenen Brücken Ebensees insbesondere die Rudolfsbrücke und Kaiserbrücke.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller

  1. Beratung bzw. eventuelle Beschlussfassung über das Großkundenangebot der MONTANA Energie Handel AT GmbH., Wien, für die Gasversorgung der gemeindeeigenen Liegenschaften ab 2018.
  2. Abschluss eines Pachtvertrages mit Johann Wolfsgruber, Ebensee, Schulerberg 2, betreffend die Anpachtung einer Fläche im Ausmaß von 32 m² auf 99 Jahre.
  3. Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit Fam. Rudolf und Ursula Daxner, Ebensee, Strandbadstraße 60, betreffend Grundstücke Nr. 734/13, 734/9 EZ. 220 der Katastralgemeinde Ebensee, eine Teilfläche im Ausmaß von 4.071 m² als Freizeitanlage.
  4. Abschluss eines neuen Pachtvertrages mit Ing. Promberger Walter und Marina,Ebensee, Rindbachstraße 31, betreffend einer Tfl. der GP. 549/67, KG Ebensee in der Freizeitanlage Rindbachmündung.
  5. Abschluss einer Vereinbarung mit der Firma „rad.Sport hochhauser“, Bahnhofstr. 15, 4802 Ebensee, betreffend die Aufstellung eines Fahrrad-Schlauchautomaten.
  6. Abschluss eines freien Dienstvertrages mit Frau Eva Krbec, Ebensee, Ischlerstr. 37b, betreffend der Parkraumüberwachung der Freizeitanlage Rindbach und Wohnmobil-Stellplatz Trauneck.
  7. Auftragsvergabe für die Errichtung des Urnenfriedhofes auf Grund Hochwasserschaden 2013.

 

Berichterstattung: Vzbgm. Derfler

  1. Arbeiter Samariterbund Bad Ischl, Objekt M3, Whg. Johanna Weissensteiner, Bahnhofstraße 3a, 4802 Ebensee – Berufung gegen den feuerpolizeilichen Bescheid des Bürgermeisters vom 30.10.2015, Zahl: III/3-2016.
  2. Arbeiter Samariterbund Bad Ischl, Objekt M3, Whg. Johanna Weissensteiner, Bahnhofstraße 3a, 4802 Ebensee – Berufung gegen den baubehördlichen Bescheid des Bürgermeisters vom 3.3.2016, Zahl: III/3-2016.

 

Berichterstattung: Vzbgm.in Zohner-Kienesberger

  1. Beschluss über die Führung des Sommerkindergartens-Sommerhortes 2016.

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2015.
  2. Neuerlassung einer Wasserleitungsordnung.

 

Berichterstattung: GV.in Königsmaier

  1. Beschlussfassung der Kriterien für die Vergabe von TWE-Finanzmittel für Tourismusbetriebe.

 

Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Übernahme des Grundstücks 179/21, KG Oberlangbath, ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34.
  2. Verhängung eines Neuplanungsgebietes über eine Teilfläche des Grundstücks 208/55, KG Oberlangbath, Eigentümer-Verein Mutter und Kind im Krankenhaus (kurz MUKI) – Grundsatzbeschluss.
  3. Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße/Schwaigerweg“, Änderung Nr. 01 - Grundsatzbeschluss.
  4. Erlassung einer Stellplatzverordnung für die Freizeitanlage Rindbach.

 

Berichterstattung: GV. Lahnsteiner

  1. Förderung Traunsee Woche 2016.

 

Berichterstattung: GR. Parzer

  1. Antrag der SPÖ gemäß § 46 Abs. 2 der Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Petition „Mehr Geld für Güterwege und Gemeindestraßen“.
  2. Antrag der SPÖ gemäß § 46 Abs. 2 der Oö. GemeindeO 1990 idgF.: Resolution Zweitwohnungsabgabe.

 

Fragestunde für Zuhörer

  1. Allfälliges