Tagesordnungen

Gemeinderat 27.3.2023

 

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 10.01.2023 durchgeführte 6. Sitzung des Prüfungsausschusses

 

Berichterstattung: Bgmin Sabine Promberger

  1. Umbesetzungen in div. Ausschüssen
  2. Neuwahl Obmann Stv. im Finanzausschuss

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Vereinbarung mit der Raiffeisenbank Salzkammergut eGen. bezüglich "Negativzinsen" bei Darlehen

 

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

  1. Aufhebung der Übertragungsverordnung des Gemeinderates vom 30.06.2022 betreffend die Ausschreibung der Funktion der Amtsleitung

 

Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár

  1. Anpassung der Abfallgebührenordnung
  2. Änderung der Abfallordnung

 

Berichterstattung: Vbgmin Franziska Zohner-Kienesberger

  1. Beschluss über die Durchführung des Sommerkindergartens/Sommerhortes 2023

 

Berichterstattung: Vbgm Martin Derfler

  1. Abschluss einer Sondergebrauchserlaubnis für die Abstellung eines Foodtrucks im Trauneck
  2. Abschluss eines Nachtrages zum Pachtvertrag ÖBF AG betreffend Erholung und Freizeitgelände Trauneck
  3. Abschluss einer Sondergebrauchserlaubnis betreffend Surfstand in der Freizeitanlage Rindbach
  4. Abschluss eines Nachtrages zum Pachtvertrag ÖBF AG betreffend Freizeitanlage Rindbach
  5. Vergabe des Sportehrenzeichens für das Jahr 2022/23

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Honoraranpassung: Planung und Bauleitung Kanalsanierung Zone 3 durch DI Loidl
  2. Neuerlassung der Parkgebührenordnung "Salinenplatz"

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Beschluss - Bebauungsplanänderung Nr. 22.04
  2. Kenntnisnahme geschlossen bebautes Gebiet Ebensee
  3. Lemmerergründe a) Neubeschlussfassung der Infrastrukturkostenvereinbarung mit gleichzeitiger Aufhebung der am 29.09.2022 beschlossenen Infrastrukturkostenvereinbarung
  4. Lemmerergründe b) Neubeschlussfassung des Baulandsicherungsvertrages mit gleichzeitiger Aufhebung des am 29.09.2022 beschlossenen Baulandsicherungsvertrages

 

Allfälliges

  1. Allfälliges

 

Anschließend nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderats

 

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

  1. Befristete Aufnahme eines/r Nachfolgers/in des Amtsleiters