Tagesordnungen

Gemeinderat 29.6.2023

 

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des Voranschlags 2023

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Abschluss eines Förderungsvertrages zwischen dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber und der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee als Förderungsnehmer aufgrund der Wasserversorgungsanlage BA14 Zone 2
  2. Finanzierungsplan für das Projekt "KDOF-A der FF Ebensee - Ankauf/Ersatzbeschaffung BP 2023 NEU aufgrund Preiserhöhung
  3. Kulturverein Kino Ebensee – Vereinbarung betreffend Kommunalsteuerberechnung
  4. Kreditübertragung Brückeninspektionen
  5. Darlehensaufnahme für das Vorhaben Wasserversorgung BA14 Zone 2
  6. Kreditübertragung KIGADU-Eltern-App
  7. Haftungsübernahme und Vorberatung über eine Darlehensaufnahme für die Ebenseer Parkraumbewirtschaftungs- und Infrastruktur GmbH durch die Marktgemeinde Ebensee am Traunsee_neu
  8. Änderung Zusammensetzung Ausschüsse

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Neuerlassung Tarifordnung - vorübergehende Grundinanspruchnahme Gemeindegrund/öffentl. Gut
  2. Umwidmung 5.40 "Promberger - STRANDBAD RINDBACH"
  3. Flächenwidmungsplanänderung Nr. 5.38; EZ 240, KG Ebensee; Umwidmung von Grünland in Bauland Wohngebiet

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Auftragserweiterung Zone 3
  2. Straßenbenennung "Walter-Pilar-Straße"
  3. Übereinkommen mit den ÖBB: Bahnhofsvorplatz Steinkogel

 

Berichterstattung: Vbgm Martin Derfler

  1. Baumkontrollen - Vergabe für die nächsten 3 Jahre
  2. Grundsatzbeschluss - Projekt Strandbad - Finanzierung durch Regis und TWE

 

Berichterstattung: GV Thomas Pfaffenhuemer, MSc

  1. Errichtung eines Denkmals im Rathausplatz

 

Berichterstattung: GV Johann Schilcher

  1. Änderung Förderformular für Subventionsansuchen

 

Berichterstattung: GR Magin (FH) Ingrid Sturm

  1. Änderung Zusammensetzung Ausschüsse

 

Berichterstattung: GR Ing. Anton Mair

  1. Projekt "Kulturhauptstadt Europas": Evaluierung und rechtliche Prüfung

 

Berichterstattung: GV Sandra Huber

  1. Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen bzw. Wohnungsvergabeablauf

 

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

  1. Befristete Aufnahme einer/s Bediensteten in GD 12 (Einschulung Amtsleiter) für die Nachbesetzung der Amtsleitung

 

Allfälliges

  1. Allfälliges