Tagesordnungen

Gemeinderat 11.12.2025

 

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Rathaussaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Rathaussaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 10.06.2025 durchgeführte 20. Sitzung des Prüfungsausschusses

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des 1. Nachtragsvoranschlags 2025

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Kündigung Kaskoverträge laut Prüfbericht des Landes OÖ- April 2025
  2. Erhöhung/Festsetzung der Gebühren für das Finanzjahr 2026

 

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

  1. Genehmigung des Gleichstellungsprogrammes

 

Berichterstattung: Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Einräumung Leitungsrecht- Zustimmung Grundbenützung LWL Magenta
  2. Abschluss eines Dienstbarkeitsvertrages zwischen der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee und der JKC Projekt Ebensee GmbH & Co KG
  3. Änderung der Nr.2 Verordnung: Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee betreffend „Auflassung einer öffentlichen Straße“
  4. Übernahme der Verbindungsstraße im Bereich des Seniorenheims ins öffentliche Gut
  5. Winterdienst-Vereinbarung Straßenmeisterei Bad Ischl
  6. Umstellung Ultraschall Wasserzähler Angebote
  7. Änderung Kanalordnung 2026
  8. Neuerlassung der Wassergebührenordnung 2026
  9. Neuerlassung der Kanalgebührenordnung 2026

 

Berichterstattung: Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Grundsatzbeschluss zur Umwidmung 5.46 "Lahnsteiner-Langwies" auf Grds. 112/7, KG Langwies
  2. VertiGIS FM - Programmnutzungs- und Supportvertrag für die Bauabteilung
  3. VertiGIS FM energy - Programmnutzungs- und Supportvertrag für die Bauabteilung zur Energiebuchhaltung
  4. Netzzugangs- und Betriebsführungsvertrag Netz OÖ - PV-Anlage Amt
  5. Kaufvertrag Movit GmbH EZ 21 GB 42003 Ebensee, GSt. 390/11 und .1603
  6. Heimatmuseum - Aufrüstung der Aufzugsanlage für eine neue Mobilfunkverbindung
  7. Kenntnisnahme der Ablehnung der Versagungsgründe der Fläwi-Änderung Nr. 5.41 "Fellinger-Rindbach" und Abgabe einer Stellungnahme

 

Berichterstattung: Vbgm. Hermann Neuböck, BEd.

  1. Änderung der Tarifordnung Turnsäle
  2. Änderung der Hallenbadgebühren
  3. Subventionsansuchen für 2025 der ASKÖ Ebensee betreffend Turnsaalgebühren 2025
  4. Subventionsansuchen für 2025 der Sportunion Ebensee betreffend Turnsaalgebühren und Teilnahme an diversen Meisterschaften 2025
  5. Subventionsansuchen für 2025 der Ebenseer Sportvereinigung 1922 betreffend Turnsaalgebühren 2025
  6. Abschluss Fördervertrag mit der Kommunalkredit Public Consulting betreffend der Flutlichtanlage für den Gemeindesportplatz

 

Berichterstattung: GVin Sandra Huber

  1. Änderung des bestehenden Mietvertrages für Gemeindewohnungen
  2. Essen auf Rädern - Änderung der Tarifordnung

 

Berichterstattung: GVin DIin Christa Tatár

  1. Änderung Abfallgebührenordnung ab 1.1.2026

 

Berichterstattung: GVin Mag.a phil. Friederike Müllegger

  1. Änderung Tarifordnung Rathaussaal

 

Berichterstattung: Vbgm.in Franziska Zohner-Kienesberger

  1. Tarifordnung für Kindergarten und Krabbelstube für das Jahr 2025/2026
  2. Vereinbarung Schulraumüberlassung zwischen HLA für Mode Ebensee und MS Ebensee für das Schuljahr 2025/2026

 

Berichterstattung: Bgm.in Sabine Promberger

  1. Nutzungsvereinbarung SMS Ebensee (Marktgemeinde Ebensee am Traunsee) - Union Ebensee - Anlage Seewinkel
  2. Abschluss einer Vereinbarung betreffend Wasserverbrauchsabrechnung für die Liegenschaften GSt. .140/4 sowie GSt. 124/25 und .140/2 je KG 42014 Oberlangbath
  3. Abschluss Schneeräumverträge für private Grundstücke
  4. Verlängerung des Pachtvertrages vom 5.6.2000 betreffend Gemeindesportplatz, GSt. Nr. 19/6
  5. Abschluss eines Benützungsübereinkommens betreffend Räumlichkeiten im Gebäude der Krabbelstube im 1. Stock (Österreichische Wasserrettung)
  6. Abschluss eines 1. Nachtrages zum Benutzungsübereinkommen vom 14.12.2021 mit Matador OG
  7. Abschluss eines Benützungsübereinkommens betreffend eines Raumes (ehem. Keller Rathausstüberl) im Amtsgebäude
  8. Abschluss Pachtvertrag Abstellfläche Zigarettenautomat auf GSt. 182/32 GB 42014 Oberlangbath
  9. Information über Änderungen im Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

 

Allfälliges

  1. Allfälliges