Dienstag, 18. Juni 2024, 19 Uhr, Trauungssaal der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
TAGESORDNUNG
- Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Obmann mit dem Hinweis, dass die Niederschrift der letzten Ausschusssitzung vom 15.05.2024 zur Genehmigung aufliegt
- Nahwärmeversorgung Ebensee am Traunsee - Berichterstattung status quo (Kostenübersicht, Fördermöglichkeiten, Mehrwert für die Gemeinde) - weitere Vorgehensweise
- Gemeindeeigene Bauvorhaben - Beratung über die Abwicklung, Ausführung und die damit verbundene rechtzeitige Behandlung im Bauausschuss
- Gemeindeeigentum - Evaluierung/ Anpassung der Pachtverträge - Forderung aus GR; Beratung über die weitere Vorgangsweise
- Subventionsansuchen 2024
- Vorberatung - PV-Anlage als KIG 2023 Maßnahme - Standortanalyse Gemeindeamt
- Vorberatung Auftragsvergabe Installateurarbeiten - Strandbad Rindbach
- Vorberatung Auftragserteilung: Kläranlage - Erhaltung der Funktionsfähigkeit - Erneuerung der Lager des Rundräumers beim Nachklärbecken im Klärturm
- Vertragsverlängerung mit Leitner KG - Vereinbarung Grundinanspruchnahme
- Antrag auf Umwidmung des Herrn Ing. Anton Putz betr. die Gst. Nr. 602/3, 607/9, 607/8, alle KG Ebensee, auf Sonderwidmung "Betrieb eines Klima- und Heilstollens" und sofern erforderlich die Gst. 607/9 und 607/8, beide KG Ebensee, auf "Verkehrsfläche für den Zweck des Klima- und Heilstollens" auf Basis der beiliegenden Unteralgen, welche gem. Antrag einen integrierten Bestandteil darstellen (Präsentation Klimastollen vom 22.04.2024, bestehend aus 9 Seiten Baubeschreibung, Plänen und graphischen Darstellungen)
- Antrag auf Umwidmung betr. die Gst. Nr. 382/1, KG Ebensee, von Grünland in Wohngebiet (970m2) und SO TB (3.632 m2), Familie Steinkogler
- Vorberatung zum Verzicht der Dienstbarkeit auf EZ 8 und 536, KG 42003
- Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Lemmerergründe
- Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Marienstraße
- Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Reisenbichler
- Allfälliges