Dienstag, 18. Juni 2024, 19 Uhr, Trauungssaal der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee

TAGESORDNUNG

  1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Obmann mit dem Hinweis, dass die Niederschrift der letzten Ausschusssitzung vom 15.05.2024 zur Genehmigung aufliegt
  2. Nahwärmeversorgung Ebensee am Traunsee - Berichterstattung status quo (Kostenübersicht, Fördermöglichkeiten, Mehrwert für die Gemeinde) - weitere Vorgehensweise
  3. Gemeindeeigene Bauvorhaben - Beratung über die Abwicklung, Ausführung und die damit verbundene rechtzeitige Behandlung im Bauausschuss
  4. Gemeindeeigentum - Evaluierung/ Anpassung der Pachtverträge - Forderung aus GR; Beratung über die weitere Vorgangsweise
  5. Subventionsansuchen 2024
  6. Vorberatung - PV-Anlage als KIG 2023 Maßnahme - Standortanalyse Gemeindeamt
  7. Vorberatung Auftragsvergabe Installateurarbeiten - Strandbad Rindbach
  8. Vorberatung Auftragserteilung: Kläranlage - Erhaltung der Funktionsfähigkeit - Erneuerung der Lager des Rundräumers beim Nachklärbecken im Klärturm
  9. Vertragsverlängerung mit Leitner KG - Vereinbarung Grundinanspruchnahme
  10. Antrag auf Umwidmung des Herrn Ing. Anton Putz betr. die Gst. Nr. 602/3, 607/9, 607/8, alle KG Ebensee, auf Sonderwidmung "Betrieb eines Klima- und Heilstollens" und sofern erforderlich die Gst. 607/9 und 607/8, beide KG Ebensee, auf "Verkehrsfläche für den Zweck des Klima- und Heilstollens" auf Basis der beiliegenden Unteralgen, welche gem. Antrag einen integrierten Bestandteil darstellen (Präsentation Klimastollen vom 22.04.2024, bestehend aus 9 Seiten Baubeschreibung, Plänen und graphischen Darstellungen)
  11. Antrag auf Umwidmung betr. die Gst. Nr. 382/1, KG Ebensee, von Grünland in Wohngebiet (970m2) und SO TB (3.632 m2), Familie Steinkogler
  12. Vorberatung zum Verzicht der Dienstbarkeit auf EZ 8 und 536, KG 42003
  13. Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Lemmerergründe
  14. Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Marienstraße
  15. Verzicht Vorkaufsrecht und neuer Baulandsicherungsvertrag - Reisenbichler
  16. Allfälliges