Tagesordnungen

5. öffentliche Gemeinderatssitzung 4.10.2016

Tagesordnung

 

Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.:

  1. Beschaffung von im Hochwasser verlustig gegangener Unterlagen, Auflistung der Termine und Vorlage der Protokolle.
  2. zukünftige Reparaturrückstellungen.

Anfrage der BÜFE gemäß § 63 a Oö. GemeindeO 1990 idgF.:

Baukostenzuschuss Generalsanierung Leichtathletikanlage-Ebensee; Auszahlung.

 

Berichterstattung: Bgm. Ing. Siller

  1. Beratung bzw. eventuelle Beschlussfassung über das Großkundenangebot für die Gasversorgung der gemeindeeigenen Liegenschaften ab 2018.
  2. Genehmigung der Feuerwehr Tarifordnung.
  3. Abschluss eines Wartungsvertrages mit der Fa. KONE für den Aufzug im Hallenbad.
  4. Anmietung eines zusätzlichen Raumes in Größe von 60 m² für einen Computerraum im Gebäude, Schulgasse 4, 4802 Ebensee – Inhaber Verein Arbeiterheim.
  5. Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages mit der Fa. BMG Bauträger GmbH, Traunkai 18, 4820 Bad Ischl, für das Objekt Salinenplatz 11 (ehem. Rotes Kreuz)

 

Berichterstattung: GV.in Huber

  1. Erhöhung des Zinssatzes für Wasser und Kanaldarlehen.
  2. Genehmigung des Finanzierungsplanes für die kindgerechte Gestaltung des Außengeländes im Pfarrcaritaskindergarten St. Josefshaus.
  3. Wasserversorgung Langwies – Auftragsvergabe für Bauleitung.
  4. Abwasserbeseitigungsanlage Langwies – Auftragsvergabe für Bauleitung und Kollaudierung.
  5. Wildbach- und Lawinenverbauung – Zustimmungserklärung
    1. zur Kostenerhöhung für das Baufeld „Bannwald Wimmersberg“
    2. Sofortmaßnahmen 2016 für das Bauvorhaben „Kesselbach“.

 

Berichterstattung: GV. Schilcher

  1. Information zur Flüchtlingssituation in Ebensee.

 

Berichterstattung: GV. Laimer

  1. Abschluss einer Vereinbarung mit Jürgen und Josef Fellinger über einen privaten Ableitungskanal im öffentlichen Gut.
  2. Übernahme, Abgabe und Widmung/Entwidmung von Grundstücksflächen vom bzw. ins öffentl. Gut (Straßen und Wege) der Marktgemeinde Ebensee, Hauptstraße 34 – Salinen Immobilien AG, Froschauer Reinhard.
  3. Bebauungsplan Nr. 21 „Offenseestraße/Schwaigerweg“, Änderung Nr. 02, Ansuchen von Fam. Pamminger – Beschlussfassung.

 

Fragestunde für Zuhörer

  1. Allfälliges