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Geld ist nicht alles – wenn man genug davon hat. Ohne ausreichende Mittel wird das Leben aber schwierig. Davon können in letzter Zeit viele Haushalte ein trauriges Lied singen. Wohin das Geld verschwindet, wird zur zentralen Frage. Auch immer mehr Gemeinden sind davon betroffen - leider auch Ebensee am schönen Traunsee.

Allerdings haben es Gemeinden ein bisschen leichter als der durchschnittliche Haushalt. Wird es zu eng, müssen Hausaufgaben anhand von Kriterienkatalogen gemacht werden, um dann den Verlust vom Land ersetzt zu bekommen. Und schon hat man wieder ein Jahr überstanden. Man lebt, wie so manche Haushalte auch, ob selbst oder unverschuldet, von der Hand in den Mund und rettet sich so ins nächste Jahr. Aber wie soll es weitergehen? Wohin verschwindet das Geld?

Ein gut organisierter Haushalt führt Buch über die Einnahmen und Ausgaben. So sieht man am Ende des Monats, was unbedingt notwendig ist und auf was verzichtet werden kann, damit es sich irgendwann wieder ausgeht. Eine Gemeinde muss das ebenfalls machen und sogar für jedes Jahr ein Budget im voraus erstellen. Das ist ein wenig umfangreicher als in normalen Haushalten und muss nach festgelegten Regeln erfolgen. Dadurch ist dieses Zahlenwerk nicht einfach zu verstehen und für Aussenstehende schwer lesbar.

Wir wollen allen Interessierten das Budget 2023 deshalb ein wenig veranschaulichen und besser zugänglich machen. Wobei es nicht um Zahlen geht, sondern um Verhältnisse. Sprich, wofür geben wir mehr und wofür weniger Geld aus.

Härteausgleich
Beginnen wir mit dem Thema, welches das Budget 2023 und dessen Erstellung dominiert hat. Schon vor einem Jahr war klar, es wird für das nächste Jahr kein ausgeglichenes Budget geben. Damit mussten wir uns mit den Härte­aus­gleichs­kriterien des Landes auseinandersetzen. Diese sind für alle Gemeinden mit einer negativen Bilanz mehr oder weniger verpflichtend. Es handelt sich dabei um einen Katalog an Vorgaben. Darin werden beispielsweise freiwillige Ausgaben limitiert, einige Bereiche dürfen kein Minus erwirtschaften und andere Ausgaben nicht über dem Durchschnitt vergangener Jahre liegen.

Über Sinn oder Unsinn dieser Vorgaben kann man trefflich streiten, aber sie sind da und einzuhalten. Nur dann übernimmt das Land den Verlust der Gemeinde und legt sogar noch ein wenig drauf, damit man irgendwann wieder investieren kann. Womit die Grafik auf der vorigen Seite verständlich wird.

Einnahmen versus Ausgaben
Die zwei Balken zeigen die Ausgaben (rot) und die Einnahmen (grün) der Gemeinde. Die Ausgaben übersteigen um rund 1,8 Millionen die Einnahmen. Die Lücke zur schwarzen Null wird vom Land aufgefüllt. Damit ist das Budget ausgeglichen.

Die Ausgaben sind unterteilt in vorgegebene Kategorien. Bei der Beurteilung muss man hierbei allerdings etwas vorsichtig sein, wie wir gleich sehen werden.

Verlust nach Kategorien
Die Grafik "Verlust nach Kategorien" zeigt den Verlust einzelner Unterkategorien. Hier sind Einnahmen, welche aus dieser Unterkategorie entstehen, bereits abgezogen. So sind zum Beispiel beim Hallenbad die Einnahmen durch Tickets abgezogen. Viele Bereiche generieren keine eigenen Einnahmen, machen also für sich immer Verlust. Ein Beispiel wäre dafür ganz oben die Politik. Auch wenn man für manche Sitzungen durchaus Eintritt verlangen könnte.

Zusätzlich sind einige Balken dunkler gefärbt. Das sind Pflichtausgaben, die nicht in der Verwaltungshoheit der Gemeinde liegen. Die Abgaben an den Sozialhilfeverband, wie auch einige andere, sind vorgegeben und machen einen nicht kleinen Teil der Ausgaben aus. Das ist nicht fein, allerdings ist es eine oberösterreichische Spezialität, mit der alle Gemeinden leben müssen.

Genau genommen müssten manche Balken teilweise ebenfalls dunkel eingefärbt sein. Sperrt man die Kindergärten (vorschulische Erziehung) einfach zu, werden Beiträge an andere Gemeinden fällig, Die Ersparnis wäre eher minimal, der Effekt für den Ort dafür desaströs.

Einnahmen
Natürlich gibt es nicht nur Ausgaben, sondern auch Einnahmen. Wo diese herkommen, zeigt die Grafik "Einnahmen aus Abgaben,Steuern,..." in angenehmer grüner Farbe. Der bei weitem größte Teil sind die Ertragsanteile. Der Bund verteilt einen bestimmten Anteil der Einnahmen aus Bundesabgaben an die Länder und diese wiederum anteilig an die Gemeinden.

Interessant ist das Verhältnis der Einnahmen aus eigener Kraft und jenen aus Zuschüssen des Landes. Beide sind ungefähr gleich hoch. Sollen also die Ausgaben auf gleicher Höhe bleiben, müssen sich die eigenen Einnahmen verdoppeln, um ein ausgeglichenes Budget ohne Härteausgleich zu erreichen. Was bei dem ersichtlichen Anteil der Kommunal- und Grundsteuern eher unrealistisch scheint. Damit sieht man, dass es eben nicht egal ist, ob man 100.000 oder fast zwei Millionen Abgang produziert.

Ausgaben für Strom und Gas
Nach diesem wenig ermutigenden Ausblick wagen wir einen Blick in Details des Budgets. Sehen wir uns also handfestere Daten an, die derzeit auch viele private Haushalte gewissermaßen brennend interessieren.

Die Kosten für Strom und Heizung sind für alle, die ein Haus besitzen, eine intensive Beschäftigung wert, weil sich hier durchaus einige Möglichkeiten für aktuelle oder künftige Einsparungen auftun können. Die Gemeinde besitzt selbstverständlich nicht wenige Gebäude und diese unterscheiden sich teilweise beträchtlich beim Energieverbrauch. Die dazu gehörende Grafik zeigt den Verbrauch an Strom (rot) und an Gas (blau). Derzeit wird fast überall mit Gas geheizt und die Anlagen weisen ein unterschiedliches Alter auf.

Aber auch hier muss man bei der reinen Betrachtung der Zahlen etwas vorsichtig sein. Bei der Volksschule Ebensee fällt der Gasverbrauch auf. Das liegt zum Teil am Alter der Anlage, aber es werden damit zusätzlich zwei weitere Einrichtungen beheizt. Die verbleibende Nutzungsdauer des Gebäudes ist beschränkt, eine Erneuerung der Anlage damit wirtschaftlich nicht sinnvoll.

Das Amtsgebäude ist der größte Stromverbraucher. Es drängt sich die Frage nach dem Grund auf. Sind es die Computer oder die veraltete Lichttechnik? Könnte man den Stromverbrauch merkbar und ohne großartige Investitionen in den Griff bekommen?

Die alte Hauptschule scheint dafür, dass nur die Turnsaalbereiche genutzt werden, sehr hohe Gaskosten zu produzieren. Liegt das nur an der provisorischen, externen und damit teuren Heizungsanlage?

Die Straßenbeleuchtung ist ein klassischer Stromfresser. Deshalb machen sich viele Gemeinden Gedanken darüber, wie man hier den Energieverbrauch und damit auch die Kosten durch nachhaltige Investitionen senken kann. Bei einer Flächengemeinde wie Ebensee wäre das sehr wohl eine Überlegung wert. Mit der alten Technik lässt sich halt nicht viel mehr machen, als die Einschaltzeiten zu reduzieren. Aber auch das wäre zumindest eine Diskussion wert.

Pflicht und Kür
Das Thema Pflichtausgaben haben wir bereits behandelt. Die Grafik "Pflicht und Kür" zeigt noch einmal sehr eindrucksvoll, wie das Verhältnis von Pflichtausgaben zu eigenverantwortlichen Ausgaben aussieht. Wie Sie sehen, sehen Sie fast nichts. Der kleine grüne Teil macht nicht viel her. Betrachtet man nur die erste Grafik "Einnahmen und Ausgaben" weiter oben, könnte es zur Vermutung führen, dass in Ebensee eine Politik für Wohlfahrt und Gesundheit betrieben wird. Ein tieferer Blick zeigt dann doch ein etwas anderes Bild. Ein Budget ist tatsächlich in Zahlen gegossene Politik. Aber man muss schon etwas tiefer reinschauen, um das tatsächliche Bild zu erkennen.

Wirtschaftshof
Der Wirtschaftshof, besser bekannt als Bauhof, ist ein viel diskutiertes Thema auch in der Bevölkerung. Er bilanziert prinzipiell immer auf eine schwarze Null und verrechnet intern alle Arbeitsleistungen mit der Gemeindeverwaltung. Wie sich diese Vergütungen auf verschiedene Tätigkeiten aufteilen, zeigt wiederum die obige Grafik "Wirtschaftshof".

Lassen wir das leidige Thema Winterdienst beiseite und sehen uns wenig beachtete Bereiche an. Der Bauhof ist offensichtlich trotz externer Dienstleister sehr mit Parkanlagen beschäftigt, wobei es sich mangels Gärtner wohl hauptsächlich um Rasenmähen handelt. Könnten fallweise Blühwiesen statt Rasen eine günstigere und noch dazu ökologischere Lösung sein? Wozu muss ein alter Fußballplatz regelmäßig getrimmt werden? Gibt es wertvollere Beschäftigungen?

Verlust ausgewählter Bereiche
Die gleichnamige Grafik zeigt das Verhältnis des Verlustes ausgewählter Bereiche. Hier fehlen große Verlustbringer wie Pflichtabgaben, die aufgrund der schieren Höhe der Ausgaben einen Vergleich mit anderen, weniger geldintensiven Bereichen sehr schwer machen. Sind die Verhältnisse in Ordnung und nach Wunsch? Gibt es Ausreißer und wieso? Das sind die Fragen, welche man sich bei dieser Art von Diagrammen stellt.

Personalkosten
Abschließend schauen wir uns noch kurz in der Grafik "Ausgaben für Personal" die Kosten für Personal an. Nicht in absoluten Zahlen, sondern wieder nach Aufteilung in Verwendungsbereichen. Die Gehälter im Gemeindedienst sind übrigens nicht frei verhandelbar, sondern strikt vorgegeben.

Ebenso vorgegeben sind die Bezüge der Bürgermeisterin als einzige hauptamtliche Politiker­in und der Fraktionsobleute. Die Aufwands­entschädigungen für Vizebürgermeister:in, Gemeindevorstand und die Sitzungsgelder für alle weiteren Mandatar:innen bewegen sich in einem vorgegebenen Rahmen und werden vom Gemeinderat beschlossen. Die Höhe ist im Internet leicht zu finden. Ein bisserl was müssen Sie für die Befriedigung der Neugier schon tun. Als Betroffene haben wir in der folgenden Grafik noch dargestellt, welchen Anteil am Kuchen wir selbst haben.

Schlussbemerkung
Alle Zahlen und Verhältnisse sind dem gültigen Budget entnommen. Dieses ist auch für die Öffentlichkeit zugänglich. Allerdings können und werden sich Budgets im Lauf eines Jahres ändern. Aufgrund der Komplexität kann es durchaus sein, dass manche Verhältnisse nicht exakt sind, aber insgesamt passen sollten. Wie sich ein Jahr tatsächlich entwickelt hat, zeigt letztlich erst der fertige Rechnungsabschluss.