Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal
Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal
Tagesordnung
Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied
- Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich der Überprüfung des 1. Nachtragsvoranschlags 2023
- Kenntnisnahme des Prüfungsberichts zur Einhaltung der Härteausgleichsfonds-Kriterien zum Voranschlagsentwurf 2024
Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer
- Änderungen des Dienstpostenplans
Berichterstattung: GR Markus Parzer
- Genehmigung des Voranschlags für das Haushaltsjahr 2024 für den VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
- Genehmigung des mittelfristigen Finanzplans für den VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
- Genehmigung des Voranschlages 2024
- Bereich 12 Gemeindefinanzierung Neu - Härteausgleich: Gegenseitige Deckungsfähigkeit und haushaltswirtschaftliche Sperre
- Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2024-2028
Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl
- Antrag Verkauf aus dem öffentlichen Gut - Teilgrundstück von Parz. Nr. 715 und Parz. Nr. 709/4 KG Ebensee, im Bereich Bahnhofstraße 8
- Parkraumbewirtschaftung
- Eintreten ÖBf-Verträge
- Aufhebung der dadurch entstandenen Parkgebührenordnungen
- Grundsatzbeschluss Übernahme Parkplätze Langbathsee und Offensee sowie anteilige Landesstraßen.
- Eisenbahnkreuzung "Roith" neu - Abgabe aus dem öffentlichen Gut an die ÖBB und Übernahme ins öffentliche Gut (14 Teilflächen)
- Eisenbahnkreuzung "Lahnstein" Übernahme ins öffentliche Gut
- Grundsatzbeschluss - Übernahme ins öffentliche Gut – Teile der L1296 „Offenseestraße“ und L1297 „Langbathseestraße“ zur möglichen Parkraumbewirtschaftung
Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA
- Baukultur - Auftragsvergabe Agenda Zukunft/Follw up Projekt - Vertiefung baukulturelle Leitlinien Ebensee
Berichterstattung: BGMin Sabine Promberger
- Abschluss eines Pachtvertrages für 1 Auto in der Langbathstraße (GSt. .364)
- Abschluss eines 1. Nachtrages zum Vertrag mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Parkplätze "Schießstatt Rindbach" und "Hiaslalm"
- Abschluss Blaulichtversicherung für Feuerwehr Langwies
Allfälliges
- Allfälliges
