Tagesordnungen

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

Tagesordnung

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 14.11.2023 durchgeführte 11. Sitzung des Prüfungsausschusses
2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 29.02.2024 durchgeführte 12. Sitzung des Prüfungsausschusses
3. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 11.04.2024 durchgeführte 13. Sitzung des Prüfungsausschusses

Berichterstattung: GR Markus Parzer

4. Genehmigung des Jahresabschlusses 2023 des VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
5. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2023
6. Finanzierungsplan für das Projekt "Sportunion-Klubgebäude Neubau (Leichtathletik)
7. Darlehensaufnahme für das Vorhaben Wasserversorgung Brunnen Roith
8. Darlehensaufnahme für das Vorhaben Wasserversorgung BA11 Langwies
9. Darlehensaufnahme für das Vorhaben Kanal BA15 LIS
10. Darlehensaufnahme für das Vorhaben Kanal BA16 Langwies

Berichterstattung: BGMⁱⁿ Sabine Promberger

11. Essensaktion der Personalvertretung der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
12. Abschluss eines I. Nachtrages zum Benützungsübereinkommen für das Schulbuffet im Schulzentrum betreffend Schülerausspeisung
13. Abschluss eines I. Nachtrages zum Benützungsübereinkommen für das Schulbuffet im Schulzentrum betreffend Veranstaltungen

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

14. Beschluss der Umwidmung Nr. 5.40 "Promberger-Strandbad-Rindbach"
15. Beschluss der Umwidmung Nr. 5.39 "Pomberger-ROITH"
16. Beschluss der Umwidmung Nr. 5.32 + ÖEK-Änderung Nr. 2.21 "Höcher-Lahnstein"
17. Beschluss des Bebauungsplans Nr. 32 "Prato-Allee" bei gleichzeitiger Auflassung der Bebauungspläne 21, 22, 23, 24, 25, 26 & 27
18. Erweiterung der Ausschussbezeichnung für Bau, Raumordnung, Ortsbild
19. Vergabe Wartungsvertrag, KONE, Aufzug Festsaal/Hallenbad
20. Antrag ÖVP - Erhalt des Landungsplatzbahnhofsgebäudes der ÖBB
21. Antrag Verkauf aus dem öffentlichen Gut Teilgrundstück KG Ebensee im Bereich Bahnhofstraße 8

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

22. Einleitung betrieblicher Abwässer der ENI Tankstelle in das öffentliche Kanalisationsnetz und in die Kläranlage der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee.
23. Übereinkommen mit den ÖBB zu den Eisenbahnkreuzungen
24. Einleitung betrieblicher Abwässer der ÖBF in das öffentliche Kanalisationsnetz und in die Kläranlage der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee.
25. Errichtung eines Gehsteigs in der Langbathstraße
26. Grundsatzbeschluss Übernahmen Teilstücke Landesstraße Langbathsee/Offensee ins öffentliche Gut.

Berichterstattung: Vbgm. Hermann Neuböck

27. Vergabe des Sportehrenzeichens für das Jahr 2023/24

Berichterstattung: GV Sandra Huber

28. Neue Richtlinien für die Wohnungsvergabe

Berichterstattung: GV DI Christa Tatár

29. Salzkammergut Shuttle - Verdichtung des Angebots für das Ortsgebiet von Ebensee ab Juli 2024

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

30. Nachwahlen - Ausschüsse BÜFE

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

31. Nachwahlen - Ausschüsse ÖVP

Berichterstattung: GR Ing. Anton Mair

32. Nachwahlen - Ausschüsse FPÖ

Allfälliges

33. Allfälliges