Tagesordnungen

Tagesordnung

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

1. Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich des 1. Nachtragsvoranschlags 2022
2. Kenntnisnahme des Prüfberichts der BH Gmunden bezüglich des 2. Nachtragsvoranschlags 2022

Berichterstattung: GR Markus Parzer

3. Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2023
4. Aufnahme eines Kassenkredites 2023
5. Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Finanzjahr 2023
6. Kreditübertragung Sportmittelschule Anschaffung eines Wärmebehälters
7. Neuerlassung einer Parkgebührenordnung für Rathausparkplätze
8. Neuerlassung der Kanalgebührenordnung
9. Neuerlassung der Wassergebührenordnung

Berichterstattung: Vbgm Martin Derfler

10. Kündigung Sondergebrauchserlaubnis betreffend Foodtruck im Trauneck
11. Änderung des bestehenden Mietvertrages betreffend Motorschlitten und Loipenfräse

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

12. Ausschreibung der Funktion der Amtsleitung bei der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee

Berichterstattung: GVⁱⁿ Sandra Huber

13. Änderung der Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen bzw. den Wohnungsvergabeablauf
14. Essen auf Rädern - Änderung der Tarifordnung

Berichterstattung: GVⁱⁿ DI Christa Tatár

15. Neuerlassung der Abfallgebührenordnung

Berichterstattung: Vbgmⁱⁿ Franziska Zohner-Kienesberger

16. Änderung der Tarifordnung für Kindergarten und Krabbelstube

Berichterstattung: GV Johann Schilcher

17. Vertragsänderung Jugendzentrum

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

18. Vereinbarung über die vorübergehende Grundinanspruchnahme auf GstNr. 181/6, KG Ebensee
19. Beschluss - Bebauungsplanänderung Nr. 22.04
20. Beschluss - Flächenwidmungsplan- Änderung Nr. 5.27 und ÖEK- Änderung Nr. 2.16 "Parkplatz Rindbach, Schießstatt"
21. Beschluss Baukulturelle Leitlinien Ebensee, Ergebnis des Agenda 21 Projektes
22. Verkauf aus dem öffentl. Gut - GstNr. 260/23, KG Oberlangbath, 37m² - Beschluss
23. Beschluss - Grundankauf Grünland- Bushaltestelle Steinkogel GstNr. 618/12, KG 42003, 82m², sowie die Übernahme ins öffentliche Gut.
24. Vergabevorschlag - KIP- Mittel, Fassaden- und Dachsanierung Schubertstraße 20, 22

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

25. Vereinbarung mit der Straßenmeisterei Bad Ischl zur Durchführung des Winterdienstes für weitere 3 Winterperioden
26. Kanalsanierung Zone 3 Auftragsvergabe
27. Übereinkommen mit den ÖBB zu den Eisenbahnkreuzungen

Allfälliges

28. Allfälliges