Tagesordnungen

Gemeinderat 14.12.2023

 

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Großen Rathaussaal

 

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Großen Rathaussaal

 

Tagesordnung

 

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

  1. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 13.09.2023 durchgeführte 10. Sitzung des Prüfungsausschusses.

 

Berichterstattung: GR Markus Parzer

  1. Festsetzung der Höhe des Kassenkredites 2024
  2. Aufnahme eines Kassenkredites 2024
  3. Festsetzung der Hebesätze der Gemeindesteuern für das Finanzjahr 2024
  4. Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2023
  5. Darlehensaufnahme für das Vorhaben "WLV Rindbach"
  6. Darlehensaufnahme für das Vorhaben "Ankauf KDOF-A der FF Ebensee"
  7. Neuerlassung der Wassergebührenordnung 2024
  8. Neuerlassung der Kanalgebührenordnung 2024
  9. Neuerlassung der Urnenfriedhofsgebührenverordnung

 

Berichterstattung: BGMin Sabine Promberger

  1. Wahl des Gemeindevorstandsmitgliedes aufgrund des Mandatsverzichtes des Vbgm. Martin Derfler
    1. Wahl des Vizebürgermeisters aufgrund des Mandatsverzichtes des Vbgm. Martin Derfler
  2. Umbesetzung Ausschüsse SPÖ
  3. Abschluss eines Programmwartungsvertrages für die Gemdat Programme k5 Next Basic und k5 Next Wahl (ersetzt k5 und Webwahl)
  4. Abschluss eines Programmwartungsvertrages für das Programm Easy ECM (ersetzt Easy Standardlizenzen)
  5. Abschluss Blaulichtversicherung für Feuerwehr
  6. Abschluss eines Vertrages mit den Österreichischen Bundesforsten betreffend Parkplätze "Schießstatt Rindbach" und "Hiaslalm"
  7. Kaufvertrag - Alpen Glasfaser GmbH - passive Infrastruktur (Leerrohre)
  8. Verzicht auf Vorkaufsrecht einer Garage in der Neubaugasse
  9. Abschluss eines Pachtvertrages betreffend Abstellplätze für PKWs und Boote im Trauneck

 

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

  1. Verzicht des Vorkaufsrechts bzgl. Baulandsicherungsvertrag Dejakum/Mittendorfer im Bereich Steinkogelstraße 11 - inklusive neuerliche grundbücherliche Sicherstellung eines Vorkaufsrechts
  2. Umwidmung 5.41 - 564/7 und 564/8, KG Ebensee, Wohngebiet Bm1 in Wohngebiet ohne Einschränkung - Grundsatzbeschluss
  3. Nahwärmeheizwerk - Grundsatzbeschluss
  4. Energiesparmaßnahmen - EU Vorgabe - Einbeziehung der Gemeinden - Entscheidung über die Nutzung des alternativen Ansatzes
  5. Vergabe Wartungs- und Sicherheitsüberprüfung Schiebetüre Kindergarten und Krabbelstube
  6. Zustimmungserklärung der Gemeinde bzgl. Schotterabbau Firma Mittendorfer
  7. Förderansuchen im Bereich Bau, DOSTE

 

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

  1. Vergabe Prüfmaßnahmen Zone 3 und Befahrung Zone 1
  2. Tauschvertrag Schwaiger inklusiver Auflassung aus dem öffentlichen Gut
  3. Ankauf und Übernahme ins öffentliche Gut im Bereich Feldgasse-Almhausstraße
  4. Umlaufbeschluss der Gesellschafter der Firma Ebenseer Parkraumbewirtschaftungs- und Infrastruktur GmbH
  5. Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee und der Firma Ebenseer Parkraumbewirtschaftungs- und Infrastruktur GmbH
  6. Gesellschafterbeschluss der Firma Ebenseer Parkraumbewirtschaftungs- und Infrastruktur GmbH
  7. Ankauf der Mendelssohnstraße sowie weiterer Kleinflächen der ÖBF Beschluss - Kaufvertrag
    1. Ankauf des Grundstücks 616/942, KG Ebensee und Zuschreibung zum Gemeindegut EZ: 2457
    2. Ankauf der Teilfläche 1,2,3,4 und 6 des Grundstücks 616/39, KG Ebensee und Übernahme ins öffentliche Gut
    3. Ankauf der Teilfläche 5 des Grundstücks 590/2, KG Ebensee und Übernahme ins öffentliche Gut
    4. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 695, KG Ebensee
    5. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 127/12, KG Ebensee
    6. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 618/65, KG Ebensee
    7. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 590/17, KG Ebensee
    8. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 590/18, KG Ebensee
    9. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 86/1, KG Langwies
    10. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. .57/3, KG Langwies
    11. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 86/9, KG Langwies
    12. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 117/17, KG Langwies
    13. Annahme und Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstücks Nr. 112/3 KG Langwies
  8. Grenzbereinigung Schulerberg: Abgabe aus und Übernahme ins öffentliche Gut

 

Berichterstattung: GVin DI Christa Tatár

  1. SUP - Abgeltung Einweg-Kunststoffverpackung – Abrechnung über BAV
  2. KLAR-Region Fortsetzung
  3. Änderung Abfallgebührenordnung

 

Berichterstattung: Vbgm Martin Derfler

  1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen der Sportunion Ebensee
    1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen der ASKÖ Ebensee
    2. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Sport, Tourismus, Freizeiteinrichtungen, Parkanlagen der Ebenseer Sportvereinigung 1922
  2. Änderung der Hallenbad- und Saunagebühren
  3. Änderung der Turnsaalgebühren

 

Berichterstattung: GVin Sandra Huber

  1. Essen auf Rädern - Änderung der Tarifordnung
  2. Förderansuchen Frauenforum Salzkammergut
  3. Neue Hausordnung für gemeindeeigene Wohnhäuser/Wohnungen

 

Berichterstattung: GV Thomas Pfaffenhuemer, MSc

  1. Subventionsansuchen an den Ausschuss für Kultur, Veranstaltungen, Kulturhauptstadt

 

Berichterstattung: GR Ing. Anton Mair

  1. Umbesetzung Ausschüsse FPÖ

 

Allfälliges

  1. Allfälliges