Tagesordnungen

Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger: 18:45 bis 19 Uhr im Trauungssaal

Die Gemeinderatssitzung beginnt um 19 Uhr im Trauungssaal

Tagesordnung

Berichterstattung: GR Mag.iur Dr.iur Matthäus Schmied

1. Kenntnisnahme des Prüfungsberichts zur Einhaltung der Härteausgleichsfonds-Kriterien zum Voranschlagsentwurf 2023
2. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 02.03.2023 durchgeführte 7. Sitzung des Prüfungsausschusses
3. Vollinhaltliche Kenntnisnahme des Prüfberichtes über die am 12.04.2023 durchgeführte 8. Sitzung des Prüfungsausschusses

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

4. Änderung des Dienstpostenplans

Berichterstattung: GR Markus Parzer

5. Genehmigung des Jahresabschlusses 2022 des VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
6. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2022
7. Genehmigung des Voranschlags für das Haushaltsjahr 2023 für den VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
8. Genehmigung des mittelfristigen Finanzplans für den VFI & CoKG der Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
9. Beschluss Feuerwehrtarifordnung und Gebührenordnung
10. Genehmigung des Voranschlages 2023
11. Bereich 12 Gemeindefinanzierung Neu - Härteausgleich: Gegenseitige Deckungsfähigkeit und haushaltswirtschaftliche Sperre
12. Beschlussfassung über den mittelfristigen Finanzplan 2023-2027
13. Haftungsübernahme und Vorberatung über eine Darlehensaufnahme für die Ebenseer Parkraumbewirtschaftungs und Infrastruktur GmbH durch die Marktgemeinde Ebensee am Traunsee
14. Änderung der Markttarifordnung
15. Änderung der Richtlinien für die Benützung der gemeindeeigenen Anschlagtafeln

Berichterstattung: GR Ing. Anton Mair

16. Resolution bezüglich Videokonferenzen bei Sitzungen ermöglichen

Berichterstattung: Vbgmⁱⁿ Franziska Zohner-Kienesberger

17. Vollständige Veröffentlichung der Gemeindefinanzen auf der Plattform "offenerhaushalt.at"

Berichterstattung: GV Mag. Sebastian Heissl

18. Neuerlassung der Parkgebührenordnung "Salinenplatz"
19. Grundsatzbeschluss - Übernahme ins öffentl. Gut- Verkehrsflächen Eisenbahnkreuzungen"
    • Langwies
    • Lahnstein

Berichterstattung: Bgmⁱⁿ Sabine Promberger

20. Feuerwehrhaus Langwies - Vergabe der Wartungsverträge 2023-2025
21. Bestellung des Pflichtbereichskommandanten und dessen Stellvertreter für die Feuerwehren in Ebensee
22. Neubestellung eines Beiratsmitgliedes für das Technologizentrums Inneres Salzkammergut GmbH, Technoparkstraße 3, 4820 Bad Ischl

Berichterstattung: GV Ing. Mag. Thomas Siegl, MBA MPA

23. Grundsatzbeschluss FLÄWI-Änderung Nr. 39 "Pomberger"
24. Grundsatzbeschluss zur Auflassung der Bebauungspläne Nr. 21, 22, 23, 24, 25, 26 & 27
25. Grundsatzbeschluss zur Neuerstellung des Bebauungsplans Nr. 32 "Prato-Allee"

Berichterstattung: Vbgm Martin Derfler

26. Kündigung des bestehenden Mietvertrages mit der Firma Gewessler betreffend Motorschlitten

Berichterstattung: GR Manfred Hundstorfer

27. Ausschreibung der Funktion der Amtsleitung Marktgemeinde Ebensee am Traunsee

Allfälliges

20. Allfälliges